Auszug - Besprechungspunkt: Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2014 / 2015 Erörterung von Fragen der Fraktionen (etwaige Fragen werden nachgereicht)  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 05.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Vor Eintritt in die Beratung der jeweiligen Haushaltsplanentwürfe merkt Herr Dr

Vor Eintritt in die Beratung der jeweiligen Haushaltsplanentwürfe merkt Herr Dr. Lühmann vorab an, dass keine schriftlichen Fragen der Fraktionen eingegangen seien.

 

Anschließend erhält Herr BzBm Balzer das Wort. Er weist darauf hin, dass bezugnehmend auf seine Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses keine großen Veränderungen eingetreten seien. Um bestehende Angebote für Bürgerinnen und Bürger im Bezirk aufrechterhalten zu können, wurden Fehlbeträge zwischen den Dezernaten ausgeglichen. Danach geht Herr BzBm Balzer auf die Diskussion um die Mittel in Höhe von 25 Mio. ? ein, die den Bezirken von Landesseite zusätzlich zur Verfügung gestellt werden sollten. Auf die von der Senatsfinanzverwaltung eröffnete Möglichkeit, den entsprechenden Bezirksanteil als Darlehen in Anspruch zu nehmen, hat Reinickendorf bisher verzichtet. Nachfolgend informiert Herr BzBm Balzer die Anwesenden über Bedarfe, die zusätzlich entstanden sind und erläutert diese ausführlich. Er erwähnt dabei u. a. die notwendig gewordene Erneuerung der IT-Server.

 

Herr Westerkamp bittet um Auskunft, ob die Ergebnisse des Mikrozensus Auswirkungen auf die Erstellung des Haushaltsplanentwurfs haben und welcher Art diese ggf. seien.

 

Hierzu führt Herr BzBm Balzer aus, dass keine Berücksichtigung der Ergebnisse der Volkszählung bei der Aufstellung erfolgt sei, da hierzu keine Informationen vorlagen, dass diese zu berücksichtigen seien.

 

Herr Collé verweist hierzu auf die Kleine Anfrage - Drucksache 17 / 12 206 - des Abgeordnetenhauses.

 

  
 

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