Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 05.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 29.05.2013      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2014 / 2015 Erörterung von Fragen der Fraktionen (etwaige Fragen werden nachgereicht)      
Ö 3.1  
17:00 Uhr - Frau BzStR´in Schultze-Berndt Abt. Schule, Bildung und Kultur      
Ö 3.2  
17:30 Uhr - Herr BzStR Brockhausen Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Soziales      
Ö 3.3  
18:00 Uhr - Herr BzStR Lambert Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe      
Ö 3.4  
18:30 Uhr - Herr BzStR Höhne Abt. Jugend, Familie und Soziales      
Ö 3.5  
19:00 Uhr - Herr BzBm Balzer Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Transparenz - Bürgernähe vertagt am: 29.05.2013  
0444/XIX  
    08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bezirksamtsbeschlüsse grundsätzlich auf der Internetseite des Bezirksamtes unverzüglich zu veröffentlichen, falls nicht gesetzliche Regelungen einer Veröffentlichung entgegenstehen (z. B. Personalangelegenheiten, Grundstücksangelegen-heiten).

 

   
    29.05.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0444/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bezirksamtsbeschlüsse grundsätzlich auf der Internetseite des Bezirksamtes unverzüglich zu veröffentlichen, falls nicht gesetzliche Regelungen einer Veröffentlichung entgegenstehen (z. B. Personalangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten).

 

zu vertagen.

   
    05.08.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0444/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bezirksamtsbeschlüsse grundsätzlich auf der Internetseite des Bezirksamtes unverzüglich zu veröffentlichen, falls nicht gesetzliche Regelungen einer Veröffentlichung entgegenstehen (z. B. Personalangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten).

 

anzunehmen.

 

   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bezirksamtsbeschlüsse grundsätzlich auf der Internetseite des Bezirksamtes unverzüglich zu veröffentlichen, falls nicht gesetzliche Regelungen einer Veröffentlichung entgegenstehen (z. B. Personalangelegenheiten, Grundstücks-angelegenheiten).

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
N 5.1       (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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