Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3 am 14.05.13 GesSoz-A.
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 13. Sitzung vom 12.03.2013, der 14. Sitzung vom 09.04.2013 und der 15. Sitzung (Sondersitzung) vom 25.04.2013      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Psychiatriebetten in Reinickendorf hierzu: Herr Heinrich Beuscher, Landesbauftrager für Psychiatrie des Landes Berlin      
Ö 3.1  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie vertagt am: 09.04.2013
0334/XIX  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen als Empfehlung in geänderter Fassung (siehe Anlage 2)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass am Vivantes Humboldt-Klinikum im Bereich der Psychiatrie die seit Jahren nachweislich benötigte Erhöhung der Bettenzahl um 11 weitere Betten bewilligt wird.

 
   
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.33 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 
   
    09.04.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache - Nr. 0334/XIX - zu vertagen.

 
   
    14.05.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0334/XIX - zu vertagen.

 
   
    11.02.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) - Drucksache Nr. 0334/XIX - zur Kenntnis.
Ö 4  
Besprechungspunkt: Situation im Bereich Flüchtlingsheime in Wittenau      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes
0320/XIX  
Ö 5.2  
Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen vertagt am: 09.04.2013  
0387/XIX-01  
Ö 5.3  
Austausch mit Sozialstationen vertagt am: 09.04.2013  
0387/XIX-02  
Ö 5.4  
Initiative "Erstausbildung junger Erwachsener" vertagt am: 09.04.2013  
0389/XIX  
Ö 5.5  
Kurzzeitpflegeplätze einspeisen  
0412/XIX  
Ö 5.6  
Aktion "Saubere Hände"  
0423/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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