Auszug - Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen vertagt am: 09.04.2013  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0387/XIX-01 Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0387/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt
Verfasser:Stephan Schmidt
Claudia Skrobek
Torsten Hauschild		 
Drucksache-Art:EntschließungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Jugend, Familie und Soziales
 
Wortprotokoll
Beschluss
Nach der positiven Äußerung zum Antrag von Herrn BzStR Höhne bittet Frau Skrobek um Zustimmung zur Drucksache

Nach der positiven Äußerung zum Antrag von Herrn BzStR Höhne bittet Frau Skrobek um Zustimmung zur Drucksache.

 

Herr BzStR Höhne weist zum Antrag darauf hin, dass aus datenschutzrechtlichen Gründen in einer derartigen Runde kein einziger Fall besprochen werden könne.

 

Frau Skrobek erklärt die Intention zum Antrag seitens der antragstellenden Fraktionen.

 

Herr BzStR Höhne weist entschieden die Behauptung zurück, dass es von ihm eine Anweisung gegeben hätte, dass die Mitarbeiter die Telefone nicht bedienen sollen und keine Auskünfte mehr geben dürfen. Ohne sein Wissen wird es eine solche Anweisung auch nicht auf einer unteren Ebene in seiner Abteilung gegeben haben. Er werde den Gerüchten seitens der Pflegeeinrichtungen/-mitarbeiter nachgehen. In der letzten Zeit waren keine Schließzeiten.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache 0387/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Informationsveranstaltung für die Betreiber von Pflegeeinrichtungen zur einheitlichen Bearbeitungsweise hinsichtlich der Kostenübernahme von Unterbringungen in vollstationären Einrichtungen anzuregen.

 

anzunehmen.

 

  
 

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