Auszug - Kurzzeitpflegeplätze einspeisen  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 5.5
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0412/XIX Kurzzeitpflegeplätze einspeisen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt
Verfasser:Stephan Schmidt
Claudia Skrobek
Torsten Hauschild
 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Skrobek begründet ausführlich die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktionen

Frau Skrobek begründet ausführlich die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktionen.

 

Herr BzStR Brockhausen teilt mit, dass es ein Unterstützungsschreiben zu dem Anliegen an Herrn Czaja im Juni 2012 gegeben habe und er bis zum heutigen Tag keine Antwort erhalten hat. Er äußert sich kritisch zum Verhalten der Senatsverwaltung. Parteiübergreifend bestehe der Wunsch, dass Kurzzeitpflegeplätze eingestreut werden. Dies müsse über Verträge verhandelt werden. Er sei bereit, ein weiteres Schreiben zu senden, weist jedoch darauf hin, dass er es infrage stellt, ob der Bezirk eine Antwort erhält.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache 0412/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass in Pflegeeinrichtungen Kurzzeitpflegeplätze eingespeist werden können.

 

anzunehmen.

 

 
 

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