Auszug - Besprechungspunkt: Situation im Bereich Flüchtlingsheime in Wittenau  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Im Hinblick auf die fortgeschrittene Zeit und der offenen Drucksachen fragt Herr BzStR Höhne, in welcher Ausführlichkeit die Ausschussmitglieder einen Bericht zur Situation der Flüchtlingsheime in Wittenau haben wollen

Im Hinblick auf die fortgeschrittene Zeit und der offenen Drucksachen fragt Herr BzStR Höhne, in welcher Ausführlichkeit die Ausschussmitglieder einen Bericht zur Situation der Flüchtlingsheime in Wittenau haben wollen. Er schlägt vor, dass er ca. 10 Min. zum aktuellen Sachstand berichtet.

 

Herr Käber erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihm signalisiert habe, dass sie um 19:00 Uhr zu einer anderen Sitzung bezüglich der neuen Entwicklung in der Schulpolitik müssen und dies für die Fraktion der SPD ebenfalls gelten würde. Er schlägt vor, dass der Ausschuss gegen 19:00 Uhr endet.

 

Frau Skrobek erhebt Einwände, da wichtige Drucksachen wieder vertagt würden. TOP 5.4 könne seitens der CDU-Fraktion vertagt werden.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich dahingehend, dass TOP 5.1 und TOP 5.4 vertagt und die weiteren TOP's aufgerufen werden.

 

 

  
 

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