Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 27.05.2010      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Beschilderung Tempo 30 der Frohnauer Plätze vertagt: 24.09.2009  
Enthält Anlagen
 0900/XVIII  
Ö 3.2  
Zeitliche Geschwindigkeitsbeschränkung vor Schulen und Kindergärten einheitlich regeln vertagt: 22.04.2010  
Enthält Anlagen
 1066/XVIII  
Ö 3.3  
Geschwindigkeitsüberwachung in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1087/XVIII  
Ö 3.4  
Radfahrstreifen Holzhauserstraße  
1181/XVIII  
Ö 3.5  
Verkehrsregelung Rue Racine  
1187/XVIII  
Ö 3.6  
Fußgängerampelschaltung Kreuzung Oranienburger Straße/Eichborndamm/Wilhelmsruher Damm  
1196/XVIII  
Ö 3.7  
Geschwindigkeitskontrollen in der Schildower Straße verstärken  
1199/XVIII  
Ö 4  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
ÖPNV-Anbindung Gelände TXL Federführung: Wirtschaftsausschuss vertagt: 27.05.2010  
Enthält Anlagen
 1154/XVIII  
    12.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausausschuss (Mitberatung)

 
   
    27.05.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 1154/XVIII - zu vertagen.
   
    23.09.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1154/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Aufgabenträgerbehörde im Hause der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass nach Aufgabe des Flugbetriebes in Tegel zum Beginn der Nachnutzung weiterhin eine direkte Anbindung des Flughafengebäudes mit dem Bus vom Kurt-Schumacher-Platz sichergestellt ist.
   
    03.11.2010 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig (12/0/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1154/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Aufgabenträgerbehörde im Hause der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass nach Aufgabe des Flugbetriebes in Tegel zum Beginn der Nachnutzung weiterhin eine direkte Anbindung des Flughafengebäudes mit dem Bus vom Kurt-Schumacher-Platz sichergestellt ist.

   
    08.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme
   
    09.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Kenntnisnahme
Ö 4.2  
Kreisverkehre Ruppiner Chaussee Federführung: Bau-/Stapl-A.  
1184/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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