Auszug - Kreisverkehre Ruppiner Chaussee Federführung: Bau-/Stapl-A.  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1184/XVIII Kreisverkehre Ruppiner Chaussee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss f. Bauwesen u. Stadtplanung
Verfasser:Anke Petters
Heiner von Marschall		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Stephan Schmidt Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr F

Herr F. Marten macht darauf aufmerksam, dass in der letzten BVV vom 08.09.2010 in der Vorlage zur Kenntnisnahme von der Abteilung Wirtschaft und Bauen die Straßenausbaumaßnahmen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz bereits genannt wurden.

 

Herr von Marschall erwidert, dass in der Vorlage nur die Straßen genannt wurden. Wie der Ausbau stattfinden soll, wurde nicht erwähnt.

 

Nach einer kurzen Diskussion erklärt Herr Teller, dass die SPD-Fraktion den Antrag unterstützen wird.

 

Herr von Marschall weist auf die Antwort der Kleinen Anfrage von Herrn Schultze-Berndt hin – Kreisverkehre statt Ampeln in Reinickendorf, 0312/XVIII. Es sollte bei allen Bauvorhaben geprüft werden, ob der Bau eines Kreisverkehres möglich sei.

 

Herr Mazatis schlägt eine Prüfung vor.

 

Herr von Marschall schlägt eine neue Formulierung des Antrages vor und verliest diese.

 

Herr F. Marten plädiert für eine satzweise Abstimmung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1184/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Form beim Ausbau der Ruppiner Chaussee an den Kreuzungen Schulzendorfer Straße, Am Dachsbau und/oder Henningsdorfer Straße jeweils ein Kreisverkehr vorgesehen werden kann.

 

einstimmig beschlossen (bei einer Stimmenthaltung)

 

Sofern die Möglichkeit besteht, wird die Umsetzung eines Kreisverkehrs befürwortet.

 

mehrheitlich beschlossen (7/5/1)

 

  
 

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