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Auszug - Fußgängerampelschaltung Kreuzung Oranienburger Straße/Eichborndamm/Wilhelmsruher Damm
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Herr Mazatis begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion.
Herr BzStR Ruschin erklärt, dass er die Intention verstehe und den Antrag unterstütze. Er weist darauf hin, dass die Zuständigkeit für Ampelschaltungen bei der Verkehrslenkung Berlin liegt und der ÖPNV (Öffentliche Personennahverkehr) vorgezogen wird.
Herr Warbinek berichtet über einen Zeitungsartikel, aus dem hervorging, dass über funkgesteuerte Busse die Taktung der Ampelschaltung ausgelöst wird.
Die Ausschussmitglieder sind erstaunt über diese Mitteilung und wünschen hierzu eine schriftliche Stellungnahme. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1196/XVIII – anzunehmen.
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