Auszug - Beschilderung Tempo 30 der Frohnauer Plätze vertagt: 24.09.2009  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0900/XVIII Beschilderung Tempo 30 der Frohnauer Plätze
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Gordon Huhn		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr F

Herr F. Marten berichtet, dass er an einem Morgen die Probefahrten mit Bussen zur Umsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzungen zufällig gesehen habe.

 

Herr BzStR Ruschin teilt mit, dass er sich mit Herrn BzStR Lambert und Mitarbeitern der Verkehrslenkung Berlin am Zeltinger Platz getroffen habe. Er berichtet ausführlich über diesen Ortstermin. Bei der Probe wurden ein 18 m Gelenkbus und ein 15 m doppelachsiger Bus eingesetzt. Die Auswertung des Ortstermins von der Verkehrslenkung Berlin liegt ihm noch nicht vor.

 

Herr von Marschall bittet für die Zukunft um rechtzeitige Bekanntgabe von Ortsterminen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Marschall erklärt Herr BzStR Ruschin, dass die Verkehrslenkung Berlin für die BVG die übergeordnete Zuständigkeit habe.

 

Nach einer kurzen Diskussion schlägt Herr Teller vor, die Drucksache für erledigt zu erklären.

 

Hierzu erklärt Frau Köppen, dass die CDU-Fraktion einen Initiativantrag einbringen möchte und verliest diesen.

 

Herr H.-J. Schmidt schlägt eine erneute Beratung vor, bevor ein Initiativantrag gestellt wird.

 

Herr von Marschall erklärt, dass er den Vorschlag von Herrn H.-J. Schmidt unterstütze.

 

Die Ausschussmitglieder beraten, ob der Antrag eingebracht werden soll.

 

Herr von Marschall beantragt Vertagung der Drucksache.

 

Herr F. Marten erklärt, dass die CDU-Fraktion den Antrag als Dringlichkeit zur nächsten BVV einbringen werde.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0900/XVIII – anzunehmen.

  
 

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