Auszug - Geschwindigkeitsüberwachung in Reinickendorf  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1087/XVIII Geschwindigkeitsüberwachung in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Uwe Brockhausen
Nicole Borkenhagen
Jutta Küster		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Zunächst berichtet Herr F

Zunächst berichtet Herr F. Marten, dass eine Einladung zum Ausschuss an die Polizei ergangen sei und aus welchen Gründen die Ablehnung erfolgte.

 

Herr Teller begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion und erklärt die Zustimmung zur Drucksache Nr. 1199/XVIII.

 

Frau Köppen erklärt ebenfalls die Zustimmung zur Drucksache Nr. 1199/XVIII und erläutert die Gründe zur Ablehnung der Drucksache Nr. 1087/XVIII.

 

Herr H.-J. Schmidt begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion und schlägt eine Änderung zur Drucksache Nr. 1087/XVIII vor.

 

Herr von Marschall stimmt dem Vorschlag von Herrn H.-J. Schmidt zu und erklärt seine Zustimmung zu beiden Anträgen.

 

Herr Mazatis und Herr Teller erheben keine Einwände zur Änderung der Drucksache.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (8/5/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1087/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich angesichts der aktuellen Polizeistatistik dafür einzusetzen, dass die Zahl der Geschwindigkeitsüberwachungen, insbesondere an festgestellten Gefahrenstellen, durch die Polizei in Reinickendorf erhöht wird.

  
 

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