Auszug - Zeitliche Geschwindigkeitsbeschränkung vor Schulen und Kindergärten einheitlich regeln vertagt: 22.04.2010  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1066/XVIII Zeitliche Geschwindigkeitsbeschränkung vor Schulen und Kindergärten einheitlich regeln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE GRAUEN GenerationsparteiBezirksamt
Verfasser:Michael Schulz 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Teller erklärt, dass die Schulen zu sehr unterschiedlichen Zeiten beginnen und enden

Herr Teller erklärt, dass der Schulbetrieb zu unterschiedlichen Zeiten beginnt und endet. Die SPD-Fraktion wird dem Antrag nicht zustimmen.

 

Auf Nachfrage von Herrn F. Marten erklärt Herr BzStR Ruschin, dass die unterschiedlichen Zeiten auf Anordnungen aus früheren Zeiten beruhen. Diese Altbestände könnten aktualisiert werden.

 

Herr von Marschall erklärt, dass er die Idee grundsätzlich für gut bewertet. Es sollte eine großzügige Einheitlichkeit bei den Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kindergärten geschaffen werden.

 

Herr BzStR Ruschin entgegnet auf die Äußerung von Herrn von Marschall, dass das Land Berlin hierzu eine andere Auffassung habe. Er nennt als Beispiel die Beusselstraße im Bezirk Mitte. In dieser Straße gibt es Verordnungen zu unterschiedlichen Zeiten für Tempo 30.

 

Frau Köppen schließt sich den Worten von Herrn von Marschall an und erklärt ebenfalls die Zustimmung zum Antrag.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (8/5/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1066/XVIII – anzunehmen.

 

  
 

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