Tagesordnung - 4. außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: außerordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der 4. außerordentlichen Tagung der BVV      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Beschlusses zur vorläufigen Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
IX-0587  
Ö 4     Antrag Fraktion Wahl der/des Vorsteherin/Vorstehers      
Ö 4.1  
Wahl des Bezirksverordnetenvorstehers  
Enthält Anlagen
IX-0594  
Ö 5  
Verpflichtung der neugewählten Bezirksverordneten      
Ö 6     Antrag Fraktionen Wahl der/des Stellvertretenden Vorsteherin / Stellvertretenden Vorstehers      
Ö 6.1  
Wahl des stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers  
Enthält Anlagen
IX-0598  
Ö 7  
Wahl der Beisitzerinnen/Beisitzer gemäß vorläufiger GO (Anträge der Fraktionen)      
Ö 7.1  
Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
IX-0593  
Ö 7.2  
Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV (Linksfraktion)  
Enthält Anlagen
IX-0601  
Ö 8     Umbildung des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Umbildung des Ältestenrats  
Enthält Anlagen
IX-0595  
Ö 8.2  
Umbildung des Ältestenrats  
Enthält Anlagen
IX-0599  
Ö 9     Umbildung des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschuss      
Ö 9.1  
Umbildung des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses  
Enthält Anlagen
IX-0597  
Ö 9.2  
Umbildung des Zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses  
Enthält Anlagen
IX-0600  
    VORLAGE
   

Der durch Drs. IX-0006 eingerichtete Zeitweilige Geschäftsordnungsausschuss besteht weiter fort. Dem Ausschuss gehören ab dem 16.03.2023

  • drei Mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an,
  • zwei Mitglieder der Fraktion der CDU an,
  • zwei Mitglieder der Linksfraktion an,
  • ein Mitglied der Fraktion der SPD an,
  • und ein Mitglied der Fraktion der AfD an.

Die Aufgabe des Ausschusses besteht weiterhin in der Erarbeitung eines Entwurfs einer Geschäftsordnung für die IX. Wahlperiode auf der Basis der vorläufigen Geschäftsordnung.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, BV Almuth Tharan, BV Hannah Wettig

Fraktion der CDU, BV Denise Bittner, BV Jörn Pasternack

Gruppe der FDP, BV Dr. Thomas Enge, BV Oliver Simon

 

   
    16.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10  
Sitzverteilung in den Ausschüssen  
Enthält Anlagen
IX-0596  
Ö 11  
Sachliche Kontinuität der Arbeit der BVV  
Enthält Anlagen
IX-0588  
N 12     (vertraulich)      
N 13     (vertraulich)      
               
 
 

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