Tagesordnung - 4. außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: außerordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der 4. außerordentlichen Tagung der BVV      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Beschlusses zur vorläufigen Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
IX-0587  
Ö 4     Antrag Fraktion Wahl der/des Vorsteherin/Vorstehers      
Ö 4.1  
Wahl des Bezirksverordnetenvorstehers  
Enthält Anlagen
IX-0594  
Ö 5  
Verpflichtung der neugewählten Bezirksverordneten      
Ö 6     Antrag Fraktionen Wahl der/des Stellvertretenden Vorsteherin / Stellvertretenden Vorstehers      
Ö 6.1  
Wahl des stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers  
Enthält Anlagen
IX-0598  
Ö 7  
Wahl der Beisitzerinnen/Beisitzer gemäß vorläufiger GO (Anträge der Fraktionen)      
Ö 7.1  
Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
IX-0593  
Ö 7.2  
Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV (Linksfraktion)  
Enthält Anlagen
IX-0601  
Ö 8     Umbildung des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Umbildung des Ältestenrats  
Enthält Anlagen
IX-0595  
Ö 8.2  
Umbildung des Ältestenrats  
Enthält Anlagen
IX-0599  
Ö 9     Umbildung des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschuss      
Ö 9.1  
Umbildung des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses  
Enthält Anlagen
IX-0597  
Ö 9.2  
Umbildung des Zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses  
Enthält Anlagen
IX-0600  
Ö 10  
Sitzverteilung in den Ausschüssen  
Enthält Anlagen
IX-0596  
    VORLAGE
   

Die BVV bestätigt die Bildung der in Drs. IX-0033 genannten Ausschüsse für die IX. Wahlperiode. Der in Drs. IX-0307 fortgeführte Terminplan der BVV gilt weiter. Die weiteren Regelungen der Drs. IX-0033 gelten ebenfalls weiter, insbesondere bleiben die Zugriffe auf Ausschussvorsitze, stellvertretende Ausschussvorsitze und Schriftführungen unangetastet.

Die Sitzverteilung in den Ausschüssen ändert sich wie folgt:

 

PartInt (3 Bü90/Grüne, 2 CDU, 2 Linke, 1 SPD, 1 AfD)

EB (2 Bü90/Grüne, 2 CDU, 2 Linke, 1 SPD, 1 AfD, 1 BD FDP)

GO (2 Bü90/Grüne, 2 CDU, 2 Linke, 1 SPD, 1 AfD, 1 BD FDP)

KJHA (3 Bü90/Grüne, 2 CDU, 2 Linke, 1 SPD, 1 AfD)

 

WiDiVerw (4 Bü90/Grüne, 4 CDU, 3 Linke, 2 SPD, 1 AfD)

SchuSpo (4 Bü90/Grüne, 4 CDU, 3 Linke, 2 SPD, 1 AfD)

WeiKu (4 Bü90/Grüne, 3 CDU, 3 Linke, 2 SPD, 1 AfD, 1 BD FDP)

 

FiImPerE (5 Bü90/Grüne, 4 CDU, 3 Linke, 3 SPD, 2 AfD)

GleiBü (5 Bü90/Grüne, 4 CDU, 3 Linke, 3 SPD, 1 AfD, 1 BD FDP)

MobiOrd (5 Bü90/Grüne, 4 CDU, 3 Linke, 3 SPD, 2 AfD)

Klima (5 Bü90/Grüne, 4 CDU, 3 Linke, 3 SPD, 2 AfD)

Stadt (5 Bü90/Grüne, 4 CDU, 3 Linke, 3 SPD, 1 AfD, 1 BD FDP)

SoSeGes (5 Bü90/Grüne, 4 CDU, 3 Linke, 3 SPD, 2 AfD)

 

Die Ausschüsse der BVV Pankow tagen in oben genannter Sitzverteilung bis zur Neuwahl des Bezirksamtes und werden danach unverzüglich unter Wahrung der neuen Mehrheits- und Stärkeverhältnisse durch die Wiederholungswahl vom 12.02.2023 neu gebildet. Die Neuwahl des Bezirksamtes unterliegt der Verabschiedung und Wirksamkeit des „Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12.03.2023 und erfolgt nach den dort festgelegten Prinzipien.

In dieser kurzen Übergangszeit sollen in den Ausschüssen pragmatische und möglichst einvernehmliche Lösungen gefunden werden, mit denen ausgeschiedene Bezirksverordnete vorübergehend in den Ausschussvorständen oder bei der Schriftführung vertreten werden, um die Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse sicherzustellen.

   
    16.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 10 - zurückgezogen
   
Ö 11  
Sachliche Kontinuität der Arbeit der BVV  
Enthält Anlagen
IX-0588  
N 12     (vertraulich)      
N 13     (vertraulich)      
               
 
 

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