Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 3 Bericht_MobiOrd.docx
VZ-Plan Ossietzky Fahrradstraße-Durchfahrtsperre Majakowskiring Pl3.pdf
TOP 2 Bericht Beseitigung von Schrotträdern

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 17.11.2022, 01.12.2022, 15.12.2022 und 12.01.2023)      
Ö 2  
aktuelle Praxis und Ablauf der Beseitigung von Schrotträdern im öfftl. Straßenland      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen für Pankows viel frequentierte Orte! ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0392  
Ö 4.2  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0402  
Ö 4.3  
Sicher über die Streckfußstraße in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 4.4  
Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0430  
Ö 4.5  
Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0431  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen einer Testphase Dialog-Displays anzuschaffen und an nachfolgend genannten Teststandorten einzusetzen. Dabei soll das Bezirksamt die Anschaffung der Geräte über die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz anmelden und die verfügbaren Haushaltsmittel für Dialog-Displays aus dem Landeshaushalt abrufen.

Zu den Teststandorten gehören:

  • Blankenburger Straße (im Bereich der Hausnummern 16 bis 36);
  • Dietzgenstraße/ B96a (im Bereich der Hausnummern 33 bis 43);
  • Conrad-Blenkle-Straße (im Bereich der Hausnummern 4 bis 46).

Spätestens zwei Jahre nach Inbetriebnahme der Geräte sollen die angefallen Wartungskosten sowie der mit dem Betrieb der Geräte verbundene Arbeitsaufwand und die Wirkung der Geräte in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung evaluiert werden. Anschließend soll die BVV über den weiteren Einsatz von Dialog-Displays im Bezirk befinden.

Katja Ahrens, Mike Szidat, Roland Schröder

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.78 - überwiesen
   
   
    26.01.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 4.5 - zurückgezogen
   
Ö 4.6  
Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich  
Enthält Anlagen
IX-0432  
Ö 4.7  
Antrag keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0441  
Ö 4.8  
Taubenschläge zur nachhaltigen Populationskontrolle für Sauberkeit ((mitberatend))
Enthält Anlagen
IX-0448  
Ö 4.9  
Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße  
Enthält Anlagen
IX-0450  
Ö 5  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:41, 43-46, 48, 52-54 und 57      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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