Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die Stadträtin berichtet zu den Themen:

-          Anordnungsverfahren für den Kiezblock Komponistenviertel, die Verkehrsberuhigung im Blumenviertel, die Modalsperre am Majakowskiring

-          Strafzetteloffensive der Polizei in Pankow

-          Termine: 1. Runde Bürgerbeteiligung Hertaplatz, Sitzung BSO, Gespräch mit Firma getir, Staatssekretärin zu Kastanienallee/Rosenthal, weiteres zur Ladeinfrastruktur

Nachfragen:

BV Pasternack fragt im Zusammenhang mit den Anordnungsverfahren am Majakowskiring und im Blumenviertel nach der Position der Polizei: Das Prüfergebnis der Polizei liegt noch nicht vor. Mit der Rückmeldung wird bis zum 10.2. gerechnet.

BV Kempe fragt, ob beim Kiezblock Komponistenviertel noch immer Linksabbiegen von der Indira-Gandhi-Straße in die Bizetstraße möglich sein wird. Das Verkehrszeichenkonzept geht als Anlage zum Protokoll.

Die Verkehrszählung Wischbergeweg ist beendet, ist aber noch nicht ausgewertet. Liegt gegenwärtig beim Stadtentwicklungsamt, Gruppe KIS.

Es wird gefragt, wie bei der Verkehrszählung Storkower Straße die Anlieger gezählt wurden. Auch dies liegt auch bei Gruppe KIS.

Die Stadträtin rechnet für Mai mit der Vorstellung der Ergebnisse der Zählungen.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen