Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 3 Bericht_MobiOrd.docx
VZ-Plan Ossietzky Fahrradstraße-Durchfahrtsperre Majakowskiring Pl3.pdf
TOP 2 Bericht Beseitigung von Schrotträdern

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 17.11.2022, 01.12.2022, 15.12.2022 und 12.01.2023)      
Ö 2  
aktuelle Praxis und Ablauf der Beseitigung von Schrotträdern im öfftl. Straßenland      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen für Pankows viel frequentierte Orte! ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0392  
Ö 4.2  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0402  
Ö 4.3  
Sicher über die Streckfußstraße in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 4.4  
Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0430  
    VORLAGE
   

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung:

16 Ja-Stimmen / 1 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen

 

Das Bezirksamt wird ersucht im sog. „Latte Kiez“ Maßnahmen zur wirksamen Verbesserung der Verkehrssicherheit von Kindern und Jugendlichen sowie zur Verbesserung der Schulwegsicherheit umgesetzt werden. Zu diesen Maßnahmen gehören:

  • Fahrbahnmarkierungen (Piktogramme) gemäß Verkehrszeichen 274-30 „Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h“ zur Erinnerung an das angeordnete Tempo-30 an geeigneten Stellen (siehe Karte);

 

  • Einrichtung von Gehwegvorstreckungen zum vereinfachten Übergang auf den Herthaplatz und an der Querung zum Spielplatz Waldemarstraße;

 

  • Einrichtung von Sperrflächen (z.B. durch Markierung oder Aufstellen von Fahrradbügeln) an unübersichtlichen Querungen in Kreuzungsbereichen (Übergängen der Körnerstraße Ecke Beuthstraße, Charlottenstraße Ecke Fritz-Reuter-Straße und Charlottenstraße Ecke Waldowstraße) zur Verhinderung widerrechtlich abgestellter PKWs.
   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.72 - überwiesen
   
   
    26.01.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4.5  
Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0431  
Ö 4.6  
Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich  
Enthält Anlagen
IX-0432  
Ö 4.7  
Antrag keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0441  
Ö 4.8  
Taubenschläge zur nachhaltigen Populationskontrolle für Sauberkeit ((mitberatend))
Enthält Anlagen
IX-0448  
Ö 4.9  
Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße  
Enthält Anlagen
IX-0450  
Ö 5  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:41, 43-46, 48, 52-54 und 57      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen