Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 3 Bericht_MobiOrd.docx
VZ-Plan Ossietzky Fahrradstraße-Durchfahrtsperre Majakowskiring Pl3.pdf
TOP 2 Bericht Beseitigung von Schrotträdern

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 17.11.2022, 01.12.2022, 15.12.2022 und 12.01.2023)      
Ö 2  
aktuelle Praxis und Ablauf der Beseitigung von Schrotträdern im öfftl. Straßenland      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen für Pankows viel frequentierte Orte! ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0392  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Betreibern von E-Ladesäulen Kontakt aufzunehmen und dafür zu werben, dass an viel frequentierten Orten im Bezirk Pankow E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen aufgestellt werden. Sollte sich kein e-Ladesäulen-Betreiber finden, der Interesse an dieser Zurverfügungstellung von Infrastruktur findet, wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob der Bezirk, finanziert durch das Programm „Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland“, selbst solche E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen aufstellen kann.

 

   
    28.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.59 - überwiesen
   
   
    26.01.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    21.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    18.04.2023 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
Ö 4.2  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0402  
Ö 4.3  
Sicher über die Streckfußstraße in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 4.4  
Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0430  
Ö 4.5  
Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0431  
Ö 4.6  
Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich  
Enthält Anlagen
IX-0432  
Ö 4.7  
Antrag keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0441  
Ö 4.8  
Taubenschläge zur nachhaltigen Populationskontrolle für Sauberkeit ((mitberatend))
Enthält Anlagen
IX-0448  
Ö 4.9  
Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße  
Enthält Anlagen
IX-0450  
Ö 5  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:41, 43-46, 48, 52-54 und 57      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen