Tagesordnung - 3. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	3. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 14.12.2016	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:00	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

Anlagen:

Einwohnerfrage Nr.1 3.BVV

Einwohnerfrage Nr.2 3.BVV

Einwohnerfrage Nr.3 3.BVV

Konsensliste zur 3 Sitzung der BVV Pankow am14 12 16

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.5.1		�bergriffe in Pankow	VIII-0063
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass rassische Beleidigungen und �bergriffe in Pankow steigen? Allein innerhalb des Zeitraums von September bis November diesen Jahres wurden sieben diskriminierende, meist rassische, Beleidigungen und �bergriffe in Pankow gemeldet. Was will das Bezirksamt, angesichts der steigendenden Bedrohung f�r viele Pankower und Pankowerinnen, unternehmen? Gibt es bereits Gespr�che bzw. kooperative Ma�nahmen mit der Polizei?

	14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.5.1 - erledigt

� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Wahl eines Bezirksstadtrates	VIII-0010
� 1.9		Wahl des Beisitzers	VIII-0043
� 1.10		Wahl von B�rgerdeputierten und stellvertretenden B�rgerdeputierten	VIII-0046
� 1.11		Wahl von B�rgerdeputierten und stellvertretenden B�rgerdeputierten	VIII-0053
� 1.12		Wahl von B�rgerdeputierten	VIII-0055
� 1.13		Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg	VIII-0061
� 1.14		Wahl der B�rgerdeputierten sowie der stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung f�r die VIII. Wahlperiode	VIII-0045
� 1.15		Aufhebung der verbindlichen Erl�uterung im Haushaltsjahr 2017 im Kapitel 3630/42723	VIII-0051
� 1.16		Durchsetzung der Parkordnung im P�lnitzweg	VIII-0038
� 1.17		Verkehrsberuhigung im Areal Parkstra�e/ Elfenallee/ Eddastra�e/ Chamissostra�e	VIII-0039
� 1.18		Vorstellung der B�rgerdeputierten	VIII-0056
� 1.19		�nderung des Bebauungsplan IV 2a	VIII-0052
� 1.20		Sicherheit auf dem und Nutzbarkeit des Spielplatz(es) an der Sch�ferstege erh�hen	VIII-0058
� 1.21		Freihaltung einer Stra�enbahntrasse Michelangelostra�e	VIII-0054
� 1.22		Mikrofonanlage BVV-Saal	VIII-0062
� 1.23		Ver�nderung der Schaltzeiten der Lichtzeichenanlage Bucher Stra�e/ BAB A114 sowie Bucher Stra�e / Pankgrafenstra�e	VIII-0059
� 1.24		Sowjetisches Ehrenmal in die Liste historischer Orte aufnehmen!	VIII-0057
� 1.25		Beleuchtungssituation an der und um die K�nigsteinbr�cke verbessern	VIII-0060
� 2		Komplex 2
� 2.1		Mehr Fahrradstra�en f�r Pankow	VII-0819
� 2.2		�bertragung des Standortes Fr�belstra�e 17 in das SILB	VII-0907
� 2.3		Keine teuren und unsozialen Sanierungsma�nahmen der kommunalen GEWOBAG im Milieuschutzgebiet Kollwitzplatz!	VII-1107
� 2.3.1		Knaackstra�e 60-68 � keine Verdr�ngung!	VII-1201
� 2.4		Vorgaben f�r die weitere Entwicklung des G�terbahnhofs Greifswalder Stra�e	VII-1111
� 2.5		M�llsammelbeh�lter in der Hermann-Blankenstein-Stra�e	VII-1181
� 2.6		Kino Toni & Tonino langfristig sichern	VII-1200
� 2.7		Benennung des Vorsitzenden des Kuratoriums der �Seniorenstiftung Prenzlauer Berg�	VIII-0044
� 2.8		Benennung eines Mitgliedes f�r den Vorstand der Albert Schweitzer Stif-tung � Wohnen & Betreuen	VIII-0047
� 2.9		Bestellung von Mitgliedern des Bezirksamts Pankow von Berlin f�r das Heimkuratorium �Seniorenwohnen am Schlo�park�	VIII-0048
� 2.10		Benennung bezirklicher Mitglieder der Tr�gerversammlung	VIII-0049
� 2.11		Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes �Kinderg�rten NordOst�	VIII-0050

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