Tagesordnung - 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 11.12.2002 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.3.1  
Finanzielle Ausstattung von Frauenprojekten  
Enthält Anlagen
V-0322  
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7  
Übertragung der Funktion eines Bezirksbehindertenbeauftragten im Geschäftsbereich des Bezirksbürgermeisters      
Ö 1.8  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2001  
Enthält Anlagen
V-0295  
Ö 1.9  
Freizeitstätten-Entwicklungsplan Pankow 2002  
Enthält Anlagen
V-0298  
Ö 1.9.1     Freizeitstättenentwicklungsplan (FEP)  
Enthält Anlagen
V-0305  
Ö 1.10  
Ruhiger Wohnen in der Wollankstraße  
Enthält Anlagen
V-0149  
Ö 1.11  
Aufstellung einer Erhaltungssetzung Falkenberger Straße/Gierstraße  
Enthält Anlagen
V-0191  
Ö 1.12  
Krisendienst  
Enthält Anlagen
V-0228  
Ö 1.13  
Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz bei Bebauungsplanverfahren  
Enthält Anlagen
V-0248  
Ö 1.14  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2001 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V-0256  
Ö 1.15  
Bürodienstruine Dusekestraße 43  
Enthält Anlagen
V-0264  
Ö 1.16  
Bebauungsplan XVIII-VE-1  
Enthält Anlagen
V-0271  
Ö 1.17  
Jugendpsychiatrischer Dienst  
Enthält Anlagen
V-0273  
Ö 1.18  
Veränderungen zum Doppelhaushalt 2002 / 2003  
Enthält Anlagen
V-0317  
Ö 1.19  
Grundsicherungsamt  
Enthält Anlagen
V-0303  
Ö 1.20  
Ökologische und soziale Gestaltungsziele für die Schwedter Straße/Nord - keine Straßenerweiterung  
Enthält Anlagen
V-0313  
Ö 1.21  
Gestaltung der Haushaltspläne  
Enthält Anlagen
V-0309  
Ö 1.22  
Zentrale Inkassostelle des Bezirks  
Enthält Anlagen
V-0321  
Ö 1.23  
Um- und Ausbau Brechthaus Berliner Allee 185  
Enthält Anlagen
V-0307  
Ö 1.24  
Präsentation von Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
V-0320  
Ö 1.25  
Nichtbewilligte ABM "Interkulturelles Netzwerk"  
Enthält Anlagen
V-0310  
Ö 1.26  
Regionaler Aktionsplan gegen häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
V-0314  
Ö 1.27  
Galerien in bezirklicher Trägerschaft  
Enthält Anlagen
V-0308  
Ö 1.28  
Realisierung von Vorschlägen zu Gedenkzeichen im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
V-0301  
Ö 1.29  
Linienführung der Buslinie 251  
Enthält Anlagen
V-0311  
Ö 1.30  
Schmutzwasserentwässerung Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
V-0319  
Ö 1.31  
17. Juni 1953  
Enthält Anlagen
V-0302  
Ö 1.32  
Umbenennung einer Straße      
Ö 1.33  
Ausbesserung nicht befestigter Straßen  
Enthält Anlagen
V-0318  
Ö 1.34  
Benennung "Bleichröder Park"  
Enthält Anlagen
V-0304  
Ö 1.35  
Verkehrsberuhigung Bahnhofstraße Blankenburg, Bereich Albert-Schweizer-Stiftung  
Enthält Anlagen
V-0316  
Ö 1.36  
Graffiti im Mauerpark  
Enthält Anlagen
V-0297  
Ö 1.37  
Schriftführung in den Ausschüssen  
Enthält Anlagen
V-0315  
Ö 1.38  
Änderung des Beschlusses 025/02 (Ausschußbildung)  
Enthält Anlagen
V-0294  
Ö 1.39  
Sitzungsplan der BVV für 2003 und 2004  
Enthält Anlagen
V-0296  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1  
Zügige Weiterführung der Bauleitplanung für das ABB-Gelände  
Enthält Anlagen
V-0014  
Ö 2.2  
Einsatz von Fördermitteln  
Enthält Anlagen
V-0030  
Ö 2.2.1  
Erschließungsstraße für das ABB-Gelände  
Enthält Anlagen
V-0090  
Ö 2.3  
Verkehrsberuhigung um den Solonplatz  
Enthält Anlagen
V-0054  
Ö 2.4  
Aufstellung einer Erhaltungssatzung  
Enthält Anlagen
V-0066  
Ö 2.5  
Rechtsverordnung zur Kündigungsbeschränkung bei Wohnungsumwandlung  
Enthält Anlagen
V-0087  
Ö 2.6  
Künstlerhof Buch  
Enthält Anlagen
V-0091  
Ö 2.7  
Teilnahme am europäischen Zertifizierungs- und Auszeichnungsprogramm "European Energy Award"
Enthält Anlagen
V-0102  
Ö 2.8  
Seniorenwohnen in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0115  
Ö 2.9  
Erhalt der Seniorenbegegnungs- und Freizeitstätten im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0116  
Ö 2.10  
Für seniorengerechtes Wohnen und gegen Einsamkeit im Alter
Enthält Anlagen
V-0142  
Ö 2.11  
Untätigkeitsklagen  
Enthält Anlagen
V-0144  
Ö 2.12  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges Kreuzungsbereich Bahnhofstraße/Hubertusdamm  
Enthält Anlagen
V-0150  
Ö 2.13  
Veränderung der Schaltzeiten der Lichtzeichenanlage Bucher Chaussee/Achillesstraße in Karow  
Enthält Anlagen
V-0152  
Ö 2.14  
Verringerung des verkehrlichen Gefahrenpotentiales im Kurvenbereich Hubertusdamm/Schönerlinder Weg  
Enthält Anlagen
V-0156  
Ö 2.15  
Verkehrsberuhigung Schönhauser Straße  
Enthält Anlagen
V-0157  
Ö 2.16  
Einhaltung des Nachtflugverbots von und zum Flughafen Tegel (Schlussbericht)
Enthält Anlagen
V-0173  
Ö 2.16.1  
Pankow gegen Fluglärm!  
Enthält Anlagen
V-0234  
    VORLAGE
    Siehe Anlage

Siehe Anlage

(Liegt elektronisch nicht vor)

   
    11.09.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.22 - beantwortet
   
   
    11.12.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.16.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

(Liegt elektronisch nicht vor)

 

   
    29.01.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

(Liegt elektronisch nicht vor)

 

   
    12.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

(Liegt elektronisch nicht vor)

 

Ö 2.17  
Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
V-0174  
Ö 2.18  
Fußwegsicherung am S-Bahnhof Karow  
Enthält Anlagen
V-0182  
Ö 2.19  
Wochenendöffnungszeiten sozialer Einrichtungen als Fördervoraussetzung
Enthält Anlagen
V-0186  
Ö 2.20  
Radwegeverbindung parallel zur B 109 nach Wandlitz  
Enthält Anlagen
V-0187  
Ö 2.21  
Erhaltungsrechtsverordnungen Ostseestraße/Grellstraße  
Enthält Anlagen
V-0193  
Ö 2.22  
Veränderung der Verkehrszeichenregelung Tempo 30 mit Zusatzschild, Rosenthaler Weg in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0197  
Ö 2.23  
Schließung der Sparkassenfiliale im OT Heinersdorf  
Enthält Anlagen
V-0199  
Ö 2.24  
Abschaffung der Decklungszahlen für den offenen Ganztagsbetrieb und die hortähnliche Betreuung  
Enthält Anlagen
V-0225  
Ö 2.25  
Änderung des FNP im Teilbereich der ehemaligen Nordtangente  
Enthält Anlagen
V-0227  
Ö 2.26  
Verkehrskonzept für den Bezirk  
Enthält Anlagen
V-0229  
Ö 2.27  
Besuch von Schulklassen in der ehemaligen zentralen Haftanstalt des MfS
Enthält Anlagen
V-0243  
Ö 2.28  
Neutraler Bezirksname  
Enthält Anlagen
V-0247  
Ö 2.29  
Investitionsplanung 2003 bis 2007  
Enthält Anlagen
V-0250  
Ö 2.30  
Kompetenz im Verkehr für die Bezirke  
Enthält Anlagen
V-0251  
Ö 2.31  
Anmietung des Brecht-Hauses Weißensee von der Stiftung Denkmalschutz Berlin  
V-0293  
Ö 2.32  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XIX-VE 6 vom 25. Januar 2000 für die Grundstücke Posaunenweg 6/70, 41/49 und 61/69; Tubaweg 1/61, 2/14 und 30/66; Oboenstein 1 - 14; Zimbelstraße 26 (ehem. Teilflächen der Grundstücke Akkordeonweg 42und 50) im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0299  
Ö 2.33  
Benennung einer Privatstraße in "An den Zingerwiesen"  
Enthält Anlagen
V-0306  
Ö 3     Änderung des Beschlusses Drucksache 267/02 - Platzhalter -  
V-0300  
               
 
 

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