Tagesordnung - 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 11.12.2002	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.3.1		Finanzielle Ausstattung von Frauenprojekten	V-0322
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		�bertragung der Funktion eines Bezirksbehindertenbeauftragten im Gesch�ftsbereich des Bezirksb�rgermeisters
� 1.8		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2001	V-0295
� 1.9		Freizeitst�tten-Entwicklungsplan Pankow 2002	V-0298
� 1.9.1		Freizeitst�ttenentwicklungsplan (FEP)	V-0305
� 1.10		Ruhiger Wohnen in der Wollankstra�e	V-0149
� 1.11		Aufstellung einer Erhaltungssetzung Falkenberger Stra�e/Gierstra�e	V-0191
� 1.12		Krisendienst	V-0228
� 1.13		Mehr B�rgerbeteiligung und Transparenz bei Bebauungsplanverfahren	V-0248
� 1.14		Nachweis der im Haushaltsjahr 2001 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-0256
� 1.15		B�rodienstruine Dusekestra�e 43	V-0264
� 1.16		Bebauungsplan XVIII-VE-1	V-0271
� 1.17		Jugendpsychiatrischer Dienst	V-0273
� 1.18		Ver�nderungen zum Doppelhaushalt 2002 / 2003	V-0317
� 1.19		Grundsicherungsamt	V-0303
� 1.20		�kologische und soziale Gestaltungsziele f�r die Schwedter Stra�e/Nord - keine Stra�enerweiterung	V-0313
� 1.21		Gestaltung der Haushaltspl�ne	V-0309
� 1.22		Zentrale Inkassostelle des Bezirks	V-0321
� 1.23		Um- und Ausbau Brechthaus Berliner Allee 185	V-0307
� 1.24		Pr�sentation von Bauvorhaben	V-0320
� 1.25		Nichtbewilligte ABM "Interkulturelles Netzwerk"	V-0310
� 1.26		Regionaler Aktionsplan gegen h�usliche Gewalt	V-0314
� 1.27		Galerien in bezirklicher Tr�gerschaft	V-0308
� 1.28		Realisierung von Vorschl�gen zu Gedenkzeichen im �ffentlichen Raum	V-0301
� 1.29		Linienf�hrung der Buslinie 251	V-0311
� 1.30		Schmutzwasserentw�sserung Blankenburger Chaussee	V-0319
� 1.31		17. Juni 1953	V-0302
� 1.32		Umbenennung einer Stra�e
� 1.33		Ausbesserung nicht befestigter Stra�en	V-0318
� 1.34		Benennung "Bleichr�der Park"	V-0304
� 1.35		Verkehrsberuhigung Bahnhofstra�e Blankenburg, Bereich Albert-Schweizer-Stiftung	V-0316
� 1.36		Graffiti im Mauerpark	V-0297
� 1.37		Schriftf�hrung in den Aussch�ssen	V-0315
� 1.38		�nderung des Beschlusses 025/02 (Ausschu�bildung)	V-0294
	VORLAGE


	11.12.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.38 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Die bisherigen Aussch�sse f�r Stadtentwicklung und Verkehr und f�r Bauen und Wohnen stellen ihre Arbeit zum Ende des Jahres 2002 ein. 2. Es wird ein Ausschuss f�r Stadtentwicklung / Bauen und Wohnen gebildet, der ab Januar 2003 im Sitzungszyklus 2x tagt. 3. Es wird ein Ausschuss f�r Verkehr gebildet, der ab Januar 2003 im Sitzungszyklus 1x tagt. Die Verteilung der Funktionen in den im Punkt 2 und 3 genannten Aussch�ssen re�gelt der �ltestenrat unverz�glich nach der Beschlussfassung. Die Konstituierung der beiden Aussch�sse erfolgt danach unverz�glich. Der �ltestenrat legt unverz�glich nach Beschlussfassung Regularien zur �bergabe von ggf. noch nicht abschlie�end behandelten Drucksachen in den unter Punkt 1 ge�nannten Aussch�ssen an die unter Punkt 2 und 3 genannten Aussch�sse fest. Die �brigen Punkte des Beschlusses 25/02 incl. der Erl�uterungen zur Sitzungsfrequenz bleiben von diesem Beschlu� unber�hrt.
� 1.39		Sitzungsplan der BVV f�r 2003 und 2004	V-0296
� 2		Komplex II
� 2.1		Z�gige Weiterf�hrung der Bauleitplanung f�r das ABB-Gel�nde	V-0014
� 2.2		Einsatz von F�rdermitteln	V-0030
� 2.2.1		Erschlie�ungsstra�e f�r das ABB-Gel�nde	V-0090
� 2.3		Verkehrsberuhigung um den Solonplatz	V-0054
� 2.4		Aufstellung einer Erhaltungssatzung	V-0066
� 2.5		Rechtsverordnung zur K�ndigungsbeschr�nkung bei Wohnungsumwandlung	V-0087
� 2.6		K�nstlerhof Buch	V-0091
� 2.7		Teilnahme am europ�ischen Zertifizierungs- und Auszeichnungsprogramm "European Energy Award"	V-0102
� 2.8		Seniorenwohnen in Pankow	V-0115
� 2.9		Erhalt der Seniorenbegegnungs- und Freizeitst�tten im Bezirk Pankow	V-0116
� 2.10		F�r seniorengerechtes Wohnen und gegen Einsamkeit im Alter	V-0142
� 2.11		Unt�tigkeitsklagen	V-0144
� 2.12		Einrichtung eines Fu�g�nger�berweges Kreuzungsbereich Bahnhofstra�e/Hubertusdamm	V-0150
� 2.13		Ver�nderung der Schaltzeiten der Lichtzeichenanlage Bucher Chaussee/Achillesstra�e in Karow	V-0152
� 2.14		Verringerung des verkehrlichen Gefahrenpotentiales im Kurvenbereich Hubertusdamm/Sch�nerlinder Weg	V-0156
� 2.15		Verkehrsberuhigung Sch�nhauser Stra�e	V-0157
� 2.16		Einhaltung des Nachtflugverbots von und zum Flughafen Tegel (Schlussbericht)	V-0173
� 2.16.1		Pankow gegen Flugl�rm!	V-0234
� 2.17		Verkehrssicherheit f�r Sch�lerinnen und Sch�ler	V-0174
� 2.18		Fu�wegsicherung am S-Bahnhof Karow	V-0182
� 2.19		Wochenend�ffnungszeiten sozialer Einrichtungen als F�rdervoraussetzung	V-0186
� 2.20		Radwegeverbindung parallel zur B 109 nach Wandlitz	V-0187
� 2.21		Erhaltungsrechtsverordnungen Ostseestra�e/Grellstra�e	V-0193
� 2.22		Ver�nderung der Verkehrszeichenregelung Tempo 30 mit Zusatzschild, Rosenthaler Weg in Franz�sisch Buchholz	V-0197
� 2.23		Schlie�ung der Sparkassenfiliale im OT Heinersdorf	V-0199
� 2.24		Abschaffung der Decklungszahlen f�r den offenen Ganztagsbetrieb und die hort�hnliche Betreuung	V-0225
� 2.25		�nderung des FNP im Teilbereich der ehemaligen Nordtangente	V-0227
� 2.26		Verkehrskonzept f�r den Bezirk	V-0229
� 2.27		Besuch von Schulklassen in der ehemaligen zentralen Haftanstalt des MfS	V-0243
� 2.28		Neutraler Bezirksname	V-0247
� 2.29		Investitionsplanung 2003 bis 2007	V-0250
� 2.30		Kompetenz im Verkehr f�r die Bezirke	V-0251
� 2.31		Anmietung des Brecht-Hauses Wei�ensee von der Stiftung Denkmalschutz Berlin	V-0293
� 2.32		Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XIX-VE 6 vom 25. Januar 2000 f�r die Grundst�cke Posaunenweg 6/70, 41/49 und 61/69; Tubaweg 1/61, 2/14 und 30/66; Oboenstein 1 - 14; Zimbelstra�e 26 (ehem. Teilfl�chen der Grundst�cke Akkordeonweg 42und 50) im Bezirk Pankow, Ortsteil Franz�sisch Buchholz	V-0299
� 2.33		Benennung einer Privatstra�e in "An den Zingerwiesen"	V-0306
� 3		�nderung des Beschlusses Drucksache 267/02 - Platzhalter -	V-0300

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