Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschüsse für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal, Kinder- und Jugendhilfe, Wirtschaft und öffentliche Ordnung, Kultur und Bildung
Bezeichnung:
Gemeinsame Sitzung des Ausschüsse für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal, Kinder- und Jugendhilfe, Wirtschaft und öffentliche Ordnung, Kultur und Bildung
31.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.15 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
06.09.2005 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Platzhalter AchtungText des
Ursprunges alt
Siehe Anlage
20.09.2005 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
Ö 1.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Platzhalter AchtungText des
Ursprunges alt
Siehe Anlage
20.09.2005 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Ö 1.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Platzhalter AchtungText des
Ursprunges alt
Siehe Anlage
28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Dem Entwurf der Satzung für den Kita-Eigenbetrieb
der Berliner Bezirke Pankow, Lichtenberg und Marzahn-Hohenschönhausen
(Fassung vom 22. Juli 2005) wird unter Beachtung der Änderungen in Punkt 2
und vorbehaltlich der in Punkt 3 und 4 aufgelisteten Punkte zugestimmt.
In der Anlage zur o.g. Vorlage zur Beschlussfassung
– Betriebssatzung – ist der mit „XXXX“ gekennzeichnete Name durch
„Nordost“ (auf Seite 1 und Seite 2) zu ersetzen.
Das Bezirksamt wird aufgefordert, zeitnah und
ergebnisorientiert die nachstehenden Punkte im Zusammenhang mit der
Bildung des Kita-Eigenbetriebes zu erledigen und dazu Termine zu
definieren:
a)den Entwurf des
Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes im Jugendhilfeausschuss und im
Ausschuss für Finanzen und Immobilienmanagement und Personal zur Diskussion zu
stellen.
b)die in der Vorlage Drucksache Nr. V-1063 nicht
definierten haushaltsmäßigen Auswirkungen für den Bezirk ab 2006 in
allen relevanten Positionen im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für
Finanzen, Immobilienmanagement und Personal darzulegen und der BVV in einer
Vorlage zur Kenntnisnahme zu übergeben. Das schließt die Erklärung ein, dass
Kosten für Immobilien (Mieten, Betriebskosten etc.) zum Zweck Kita mit Ausnahme
der Kosten für die Kopfstelle des Kita-Eigenbetriebes im Trägerbezirk Pankow ab
1.1.2006 nicht mehr in den Bezirksplan Pankow zum Berliner Haushalt eingestellt
sind.
c)die Konsequenzen für die
Personalentwicklung undPersonalverantwortung des Bezirkes aus
der Bildung des Kita-Eigenbetriebes sowohl für die in den Kita-Eigenbetrieb
übergehende Menschengruppe Kita-Erzieher etc. als auch für die Menschengruppe
„im Bezirksamt mit Kita-Angelegenheiten befasste verbleibende Menschen“
untersetzt in einer Vorlage zur Kenntnisnahmeder BVVdarzulegen.
Gleichfalls ist die Bezirksverordnetenversammlung in einer Vorlage zur
Kenntnisnahme über die vorgesehenen Strukturveränderungen im Bezirksamt
zu informieren.
Das Bezirksamt wird aufgefordert, das untersetzte
Procedere für die Bildung desVerwaltungsrates des
Kita-Eigenbetriebes, der entsprechend den Bestimmungen des Berliner
Eigenbetriebsgesetzes in seiner Amtszeit an die 15. Wahlperiode des
Abgeordnetenhauses von Berlin gebunden ist, der
Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben. Der
Bezirksverordnetenversammlung ist dabei auch vorzuschlagen, wann die
Vertreter/innen der Bezirksverordnetenversammlung bzw. des
Jugendhilfeausschusses und ihre jeweiligen Stellvertreter/innen bestellt
oder gewählt werden sollen.
Abstimmung im Ausschuss:10 ja 4
nein 0 Enthaltung
09.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 2.19 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Siehe Anlage
25.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen