Auszug - 17.30 - Gemeinsame Beratung mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss zum Einzelplan 40 ohne Kapitel 4060 Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2006/2007 für den Bezirk Pankow  

Herr Sommer stellt die Beschlussempfehlung aus dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vor.

Hinsichtlich künftiger Abweichungen von den Ausgaben und Einnahmen zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung (Kapitel 4021, Titel 11157 und 67109) ist von SenFin eine Abfederung in Aussicht gestellt worden.

Frau Pfennig (Jugendamt) erklärt:

Für die Hilfen zur Erziehung (Kapitel 4042) ist die Zuweisung weit vom fachlich begründeten Bedarf entfernt.

Herr Heinicke:

Die Zuweisungen aus der Hauptverwaltung sind in voller Höhe in den Haushaltsplanentwurf eingestellt worden. Eine Erhöhung der Ansätze an dieser Stelle hätte zu einer Kürzung von T-Titeln in anderen Einzelplänen geführt.

BzBm Kleinert:

SenFin hat eine Abfederung der Überschreitung in Höhe von 50 % in Aussicht gestellt. Die Fallkosten bei den HzE wurden im Verlauf der vergangenen Jahre erheblich abgesenkt.

Herr Mindrup bittet um eine schriftliche Zuarbeit aus dem Bezirksamt, die die Lage bei den HzE beschreibt.

PC-Ausstattung:

Frau BezStRin Keil

Laut der zuständigen Fachabteilung ist keine Möglichkeit zur Neuausstattung mit PC-Arbeitsplätzen gegeben, da der gesamte Ansatz für Ersatzbeschaffungen benötigt wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage