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Auszug - 18.30 - Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung zum Einzelplan 43 und Kapitel 3520
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Herr Hofer stellt die
Anmerkungen aus dem Fachausschuss vor. Der Titel 11201 im
Kapitel 3520 wird vom Bezirksamt, BezStRin Nehring-Venus, als realistisch
angesehen. Folgende Veränderungen
im Zahlenteil werden im Konsens verabredet:
Für die Wartung der
vorhandenen Geräte sind im Titel 51140 mindestens 3,4 TEUR notwendig. Die
Heraufsetzung des Titels 51140 soll mit einer verbindlichen Erläuterung
versehen werden, die die Zweckbindung
auf die Beschaffung und Wartung beschreibt. Für den Titel 97113 im
Einzelplan 5950 ist in Höhe von 14 TEUR eine Sperre vorzusehen, die auf
Vorschlag Wirtschaftsausschusses in der Haushaltsdurchführung durch die BVV
freizugeben ist. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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