Auszug - Betriebssatzung für den geplanten Eigenbetrieb Kindergärten Pankow-Marzahn/Hellersdorf-Lichtenberg - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal  

 
 
Gemeinsame Sitzung des Ausschüsse für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal, Kinder- und Jugendhilfe, Wirtschaft und öffentliche Ordnung, Kultur und Bildung
TOP: Ö 1.1
Gremien: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal, Kinder- und Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung, Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 20.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
V-1063 Betriebssatzung für den geplanten Eigenbetrieb Kindergärten Pankow-Marzahn/Hellersdorf-Lichtenberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Bezirksstadträtin Keil berichtet, dass SenFin keine Änderung an dem vorgelegten Satzungsentwurf genehmigen wird

 

Frau Bezirksstadträtin Keil berichtet, dass SenFin keine Änderung an dem vorgelegten Satzungsentwurf genehmigen wird.

 

Herr Stenger beantragt eine Vertagung der Beratung. Dies wird mit 4/10/0 Stimmen abgelehnt.

 

Herr van der Meer beantragt die Streichung des Punktes 2. In der Nummerierung rücken die übrigen Punkte auf. Dem folgt der Ausschuss mit 10/4/0 Stimmen.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit 10/4/0 Stimmen zugestimmt.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Platzhalter Achtung  Text des Ursprunges alt

 

 

Siehe Anlage

 


 
 

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