Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Seniorenfreizeitstätte Bruno Taut
Ort: Fritz-Reuter-Allee 50, 12359 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 2024_03_01_Anfrage_Erhebung von obdachlosen Frauen mit Migrationshintergrund
Anlage 2 Top 3 40305_KlingelZeit_Besuchs-und Begleitdienst inNeukölln-bearb. AML
Anlage 3 Kältehilfe Berlin Hilfehotline für obdachlose Menschen
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung der 19. Sitzung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Vorstellung Projekt "KlingelZeit" (AWO Berlin Kreisverband Südost e.V.)      
Ö 4  
Vorstellung der aktuellen Aktivitäten Seniorenservice Neukölln      
Ö 5  
Durchblick für die Senioren in der Freizeitstätte Bruno Taut  
Enthält Anlagen
 1178/XXI  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die defekte Schaufensterscheibe der Seniorenfreizeitstätte Bruno Taut ausgetauscht wird.

 

-Schlussbericht-

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin hat in der 29. Sitzung der XXI. Wahlperiode am 20. März 2024 folgenden Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die defekte Schaufensterscheibe der Seniorenfreizeitstätte Bruno Taut ausgetauscht wird.

 

Die in Rede stehende Fensterscheibe wurde am 11. Juni 2024 ausgetauscht.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 25. Juni 2024

 

 

Martin Hikel Hannes Rehfeldt

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
   
    21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.6 - überwiesen
   

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Sozialausschuss überwiesen.
   
    06.03.2024 - Sozialausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Drs. 1178/XXI „Durchblick für die Senioren in der Freizeitstätte Bruno Taut“ auf.

Herr Kringel merkt an, dass Herr Schulze den Antrag als Ursprungsinitiator gestellt hat.

Herr BzStR Rehfeldt meint, dass dies ein berechtigtes Interesse sei und die Weitergabe an die im Bezirksamt zuständige Stelle bereits erfolgt ist, um alle weiteren Schritte zur Reparatur an den Vermieter heranzutragen oder selbst zu beauftragen.

Frau Klein fragt, ob es dann überhaupt noch dieses Antrages Bedarf.

Herr Kringel berichtet, dass seine Fraktion den Antrag nicht zurückziehen will und bittet um Unterstützung.

Herr Frankl begrüßt, dass konkrete Anträge gestellt werden.

Die Vorsitzende Frau Ouattara stellt keinen Widerspruch fest und bittet um Abstimmung.

Zustimmung: CDU, SPD, Grüne, Linke

Ablehnung: keine

Enthaltung: keine

Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Ö 6  
Evas Obdach ohne Obdach in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1174/XXI  
Ö 7  
Teupe-Standort für wohnungslose Menschen sichern  
Enthält Anlagen
 1134/XXI  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Mitteilung der Seniorenvertretung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung am 18. April 2024      
               
 
 

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