Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

Der Antrag wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion der Grünen der Antrag zurückgestellt.

Aus der Beantwortung des Bezirksamtes einer Großen Anfrage ist der antragstellenden Fraktion der Grünen mittlerweile bekannt, dass nicht nur der Brunnen in der Geygerstraße betroffen ist, sondern eine Vielzahl von Notwasserbrunnen defekt sind. Der Antrag wird daher zurückgezogen.

Dafür wird vorgeschlagen der BVV in 1. Lesung die folgende Beschlussempfehlung zu unterbreiten.

Instandsetzung Notwasserbrunnen

Das Bezirksamt wir gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen bzw. Maßnahmen zu ergreifen, nicht funktionierende Notwasserbrunnen instand zu setzen bzw. die dafür erforderlichen Mittel zu beantragen.

Der BVV wird einstimmig die Annahme des Antrages empfohlen.

vertagt

vertagt

vertagt

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, den defekten Notwasserbrunnen in der Geygerstraße wieder in einen nutzbaren Zustand zu bringen, soweit dieser zum Verantwortungsbereich des Bezirkes zählt. Sollte es sich um einen Brunnen in Zuständigkeit des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe handeln, ist auf diese Stelle einzuwirken, dass benötigte Geld bereitzustellen, um den Brunnen wieder instand zu setzen.

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kenntnis genommen