Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohner*innenantrag: Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0327/XX  
Ö 3  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 4  
Gut und sicher ankommen im Estrel  
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 5  
Fahrradstraße Neukölln  
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 6  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 7  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass bei dem geplanten Ersatz der sogenannten City-Toiletten sowohl bei den 17 Bestandsanlagen, als auch bei den geplanten acht neu hinzukommenden Anlagen ausschließlich Wassertoiletten zum Einsatz kommen werden.

 

Begründung:

In der Antwort zur schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Georg Kössler (GRÜNE) im Abgeordnetenhaus Berlin zum Thema „Werden öffentliche Toiletten auch ökologisch modernisiert?“ (Drs. 18/12359) geht u. a. hervor, dass in der neuen Toilettenkonzeption auch Trockentoiletten zu Einsatz kommen sollen und diese „ohne jeglichen Einsatz von Wasser auskommen und die Fäkalien in einem naturnahen und nachhaltigen Kompostierungsprozess“ mit Hilfsstoffen wie „z. B. Holzspäne“ kompostiert werden sollen.

 

Ein „Plumpsklo“, in dem die Fäkalien und benutztes Klopapier nicht weggespült werden, sondern lediglich in die Tiefe in Holzspäne fallen, ist mindestens mit einer starken Geruchsbelästigung verbunden, darüber hinaus bestehen hygienische Bedenken.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    10.01.2018 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Nach Hinweis der Verwaltung, dass die im öffentlichen Straßenland in Neukölln vorgesehenen Toilettenstandorte alle über einen Wasseranschluss verfügen werden, wird der Antrag zurückgezogen.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.9 - vertagt
   

vertagt

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.43 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.22 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnis genommen.

Ö 8  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 9  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 10  
Protokollabstimmungen      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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