Auszug - Verschiedenes  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss
  • Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass der Schausteller Richard Simmons überraschend verstorben ist. Er war ein langjähriger Partner des Bezirkes.

 

  • Herr Wewer hat den Eindruck, dass Plakatierungen für kommerzielle Veranstaltungen nicht so streng gehandhabt werden, wie die Wahlwerbung der Parteien. Die Verwaltung weist darauf hin, dass prinzipiell eine Gleichbehandlung erfolgt, es sich aber gleichwohl als problematisch erweist, dass es sich oftmals um wilde Plakatierungen ohne erkennbare Verantwortliche handelt.

 

  • Auf Hinweis von Herrn Scharmberg auf massive Missachtung der Halteverbote in der Waßmannsdorfer Chaussee sagt die Verwaltung einige Schwerpunkteinsätze zu.

  
 

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