Auszug - Mitteilung der Verwaltung  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


  • Die aus QM-Mitteln finanzierten Tischtennisplatten auf dem Spielplatz Mainzer Straße sind keine zehn Wochen nach deren  Aufstellung dem Vandalismus zum Opfer gefallen. Sie wurden durch Umkippen mutwillig irreparabel zerstört. Die Schadenssumme liegt bei etwa 5.000 Euro. Es ist nicht vorgesehen, die Tischtennisplatten zu ersetzen.

 

  • Am 28. März 2018, um 12.00 Uhr, findet bei einem Vor-Ort-Termin eine offizielle Zeremonie für die Fertigstellung des 2. Bauabschnitts und die Eröffnung des 3. Bauabschnitts zur Umgestaltung der Karl-Marx-Straße statt. Zuvor beginnt im Rathaus um 11.00 Uhr eine Pressekonferenz.

 

  • Im Rahmen des Straßeninstandsetzungsprogramms 2017 wurden in 17 Einzelmaßnahmen Fahrbahnabschnitte sowie Geh- und Radwege mit einem Bauvolumen von 1,745 Mio. € verbessert. Es handelte sich um folgende Maßnahmen:

 

-          Fahrbahn in der Pannierstraße im Abschnitt von Sonnenallee bis Weserstraße

-          Fahrbahn in der Karl-Marx-Straße zwischen Hermannplatz und Weichselstraße in Teilflächen

-          Fahrbahn in der Treptower Straße  im Abschnitt von Weigandufer bis Stuttgarter Straße

-          Fahrbahn im Krischanweg von Gielower Straße bis Malchiner Weg

-          Fahrbahn zwischen Richardplatz und Karl-Marx-Platz in Teilflächen

-          Gehweg in der Gielowerstraße von Malchiner Straße bis Fritz-Reuter-Allee (nördliche Seite)

-          Gehweg in der Franz-Körner-Straße von Haus Nr. 66 bis Buschkrugallee (nördliche Seite)

-          Geh- und Radweg im Neudecker Weg von Selgenauer Weg bis Alt-Rudow

-          Gehweg in der Selchower Straße von Hermannstraße bis Fontanestraße (südliche Seite)

-          Gehweg in der Mahlower Straße von Hermannstraße  bis Fontanestraße (südliche Seite)

-          Gehweg in der Herrfurthstraße von Herrfurthplatz bis Lichtenrader Straße (beide Seiten)

-          Gehweg im Wildmeisterdamm zwischen Lipschitzallee und Grünzug Britz-Buckow-Rudow

 

Die Maßnahmen in den Teilen der Gehwege in der Fritz-Erler-Allee und in der Braunschweigerstraße konnten auf Grund von Arbeiten der Leitungsbetriebe und angrenzenden privaten Wohnungsbaumaßnahmen nicht wie geplant durchgeführt werden. Dafür wurden ersatzweise folgende Maßnahmen realisiert:

 

-          Asphaltreparaturen in der Fahrbahn im Bereich der Rudower Spinne

-          Quarzweg zwischen Tropfsteinweg und Grünsteinweg, Asphaltreparaturen in der Fahrbahn

-          Gehweg in Teilen in der Werrastraße zwischen Truseweg und Roseggerstraße am Spielplatz

-          Gehweg in Teilen in der Allerstraße/Lichtenrader Straße

-          Geh- und Radweg in Teilen in der verlängerten Thomasstraße zwischen Hermannstraße und Oderstraße

 

Für 2018 erhält das Bezirksamt 2,2 Mio. Euro. 400.000 Euro müssen zweckgebunden nur für Gehwegeinstandsetzungen verwendet werden. 1,8 Mio. € für die Straßeninstandsetzung, davon können max. 30 % für Gehwege verwendet werden. Das SGA plant derzeit die Maßnahmen, so dass im nächsten Ausschuss ein Überblick gegeben werden kann.

 

  • Im Rahmen des Bordsteinabsenkungsprogramms wurden in 2017 8 mit der Behindertenbeauftragten abgestimmte Maßnahmen für 173.000 € realisiert. Die handelte sich um folgende Maßnahmen:

 

-          Gehwegköpfe an der Ecke Stubenrauchstraße / Petunienweg

-          Gehweg in der Stubenrauchstraße gegenüberliegend Petunienweg

-          Gehwegköpfe an der Ecke Fuldastraße / Ossastraße

-          Gehwegköpfe an der Ecke Rollbergstraße / Hans-Schiftan-Straße

-          Gehwegköpfe an der Ecke Franz-Köner-Straße / Pintschallee

-          Gehwegköpfe im Ehrenpreisweg an den Ecken Kornradenstraße, Kalmusweg, Kornblumenring und Meldenweg

-          Gehwegköpfe an der Ecke Kornradenstraße / Prierosser Straße

-          Gehwegköpfe im Bildhauer Weg an den Ecken Fleischerstraße, Formerweg, Beizerweg, Schriftsetzerweg, Gürtlerweg und Werkzeugmacherweg

 

  • Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat dem Rat der Bürgermeister die Verordnung über die Gliederung des Bezirksamts vorgelegt, mit der Gliederung des Bezirksamts in bestimmten Organisationseinheiten neu geregelt werden soll.

 

Danach sind voraussichtlich ab 01.02.2018 die Aufgabenstellungen der bezirklichen Straßenverkehrsbehörden und auch der Straßenverwaltung (inkl. nichttechnischer Sondernutzung, wie z.B. Imbisse, Schankvorgärten, Info- und Handelsstände, Plakate, Veranstaltungen) zukünftig bei den Straßen- und Grünflächenämtern angesiedelt.

 

Damit werden in Neukölln 7 Stellen der Straßenverkehrsbehörde und anteilig der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle vom Ordnungsamt zum SGA überführt werden müssen. Räumlich kann die Verordnung erst umgesetzt werden, wenn das SGA in die Gradestraße 96 zieht, was voraussichtlich zum 01.08.2018 der Fall sein wird.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen