Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohner*innenantrag: Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0327/XX  
Ö 3  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 4  
Gut und sicher ankommen im Estrel  
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 5  
Fahrradstraße Neukölln  
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 6  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, verkehrsberuhigende Maßnahmen z.B. durch Aufpflasterungen (Berliner Kissen) am Beginn des Spielstraßenbereichs in der Neckarstraße und an der Kreuzung Isarstraße / Boddinstraße sowie in der Mitte der Spielstraße zu errichten.

 

Begründung:

Auch nach dem Umbau der Neckarstraße wird der zur Spielstraße umgestaltete Bereich weiterhin als Abkürzung von der Karl-Marx-Straße zur Flughafenstraße genutzt. Der Verkehr erfolgt überwiegend ohne die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit im Spielstraßenbereich. In den Abend- und Nachtstunden wird die Neckarstraße häufig mit sehr hoher Geschwindigkeit passiert. Es hat bisher mehrere Beinahe-Unfälle gegeben. Kinder trauen sich nicht auf der Straße zu spielen. Autofahrende, die sich an die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten halten werden durch Nachfolgende genötigt schneller zu fahren.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.12 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 10 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Wunsch der Fraktion der Grünen vertagt.

   
    06.12.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 6 - vertagt
   

Die Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Neckarstraße ist nachträglich möglich,  jedoch mit erheblichen Umbaukosten verbunden, da die bestehende Konstruktion der Fahrbahn angefasst werden müsste. Der Einbau eines Berliner Kissens mit einer Einfassung aus sog. Sinussteinen (analog zur Weichselstraße) ist mit Umbaukosten von schätzungsweise 10.000 € pro Kissen  verbunden. Da die Straße gerade dieses Jahr erst fertiggestellt worden ist, wäre es kaum vermittelbar, dass sie schon wieder Baustelle sein soll, zumal sie im Zuge der Umbaumaßnahme bereits verkehrsberuhigt worden ist.

 

Der Einbau von preisgünstigen  Metallschwellen wird aus verschiedenen Gründen (Stadtgestaltung, Wartungsintensität, Erkennbarkeit für Radfahrer etc.) vom Bezirksamt nicht befürwortet.

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

   
    10.01.2018 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 6 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Die antragstellende Fraktion der Grünen teilt die in der letzten Ausschussberatung geäußerten Bedenken der Verwaltung, dass es zu Irritationen in der Öffentlichkeit kommen könnte, wenn an der erst kürzlich sehr aufwändig umgestalteten Straße nun schon wieder Eingriffe erfolgen würden. Es wird erwogen, die Maßnahme zu einem späteren Zeitpunkt in der I-Planung anzumelden.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.4 - vertagt
   

vertagt

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.38 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.17 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnis genommen.

Ö 7  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 8  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 9  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 10  
Protokollabstimmungen      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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