Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohner*innenantrag: Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0327/XX  
Ö 3  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 4  
Gut und sicher ankommen im Estrel  
Enthält Anlagen
0390/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Verbesserung der

Beleuchtungssituation vom Bahnhof Sonnenallee zum Estrel auf beiden Gehwegseiten einzusetzen, um den Weg sicherer zu machen.

 

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich in Abstimmung mit der Geschäftsführung des Hotel Estrels für eine attraktive und sichere Weggestaltung vom S-Bahnhof Sonnenallee zum Hotel einzusetzen.

 

-Schlussbericht-

 

Da die Zuständigkeit für die Straßenbeleuchtung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz obliegt, hat sich das Bezirksamt bei dieser für eine bessere Ausleuchtung der S-Bahn-Unterführung eingesetzt. Im Ergebnis ist an einem vorhandenen Beleuchtungsmast eine zusätzliche Beleuchtung installiert worden. Trotz mehrfacher Nachfragen seitens des Bezirksamtes sind weitere Nachbesserungen nicht erfolgt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 12.10.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    10.01.2018 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, sich in Abstimmung mit der Geschäftsführung des Hotel Estrels für eine attraktive und sichere Weggestaltung vom S-Bahnhof Sonnenallee zum Hotel einzusetzen.

 

Der östliche Gehweg zwischen dem S-Bahnbahnhof Sonnenallee und der Ziegrastraße hat eine Länge von ca. 180 m und ist im Durchschnitt 6 m breit. Der Seitenbereich verfügt über eine ca. 3 m breite Plattenbahn für Fußgänger. Radfahrer nutzen einen ca. 1,20 m breiten baulich angelegten Radweg. Der bauliche Zustand des Gehweges ist gemessen am Gesamtbestand aller Neuköllner Gehwege als zufriedenstellend zu bezeichnen, die Oberflächen sind verkehrssicher.

 

Die Beleuchtung besteht aus sogenannten Peitschen- oder Bogenmastleuchten, die im Abstand von ca. 25 m stehen. Diese Art der Beleuchtung entspricht nicht mehr dem neusten Stand der Technik.

 

Eine attraktive und vor allem sichere Gestaltung könnte durch eine bessere Beleuchtung insbesondere unterhalb der S-Bahnbrücke erfolgen. Die in diesem Bereich angebrachten Verkehrsschutzgitter sorgen zwar für eine Absicherung zum Kfz-Verkehr, jedoch entsteht für Fußgänger auf einer Länge von gut 50 m unterhalb der Brücke eine „gefangene“ Situation, die für ein subjektives Gefühl der Unsicherheit sorgt. Die Zuständigkeit für die Straßenbeleuchtung obliegt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

 

Frau Dr. Giffey berichtet, dass sie mit dem Geschäftsführer des Hotels gesprochen hat. Danach ist dem Unternehmen nicht an einer „allgemeinen attraktiveren Weggestaltung“ gelegen, sondern ganz konkret an einer besseren Beleuchtung. Der Ausschuss verständigt sich auf folgenden Änderungsantrag:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Verbesserung der Beleuchtungssituation vom Bahnhof Sonnenallee zum Estrel auf beiden Gehwegseiten einzusetzen, um den Weg sicherer zu machen.

 

Der BVV wird einstimmig die Annahme des Antrages in dieser Fassung empfohlen.

 

Auf Hinweis der Initiative „Fahrradfreundliches Neukölln“ auf einen kritischen Verlauf des Fahrradweges unter der S-Bahnbrücke sagt die Verwaltung eine Prüfung auf Abhilfe zu.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.8 - vertagt
   

vertagt

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Verbesserung der

Beleuchtungssituation vom Bahnhof Sonnenallee zum Estrel auf beiden Gehwegseiten einzusetzen, um den Weg sicherer zu machen.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD (4), der Gr. FDP und der Fraktionslosen gegen die Stimmen der LINKEN und bei Enthaltung der AfD (2) zugestimmt.

Ö 5  
Fahrradstraße Neukölln  
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 6  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 7  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 8  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 9  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 10  
Protokollabstimmungen      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Nächste Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen