Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 06.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:29 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2018/2019 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0291/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Neuer Sachstand zur Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus?  
Enthält Anlagen
0208/XX  
Ö 10.2  
Bezirksparlament nicht ernst genommen?!  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 10.3  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
0219/XX  
Ö 10.4  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 10.5  
Vollständige Übernahme des Tempelhofer-Feld- Gesetzes im FNP  
0177/XX  
Ö 10.6  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln  
0133/XX  
Ö 10.7  
Hand in Hand mit Linksextremisten?  
Enthält Anlagen
0268/XX  
Ö 10.8  
Teilbebauung der Friedhöfe Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0270/XX  
Ö 10.9  
Räumung Friedelstr. 54  
Enthält Anlagen
0274/XX  
Ö 10.10  
Brandschutzbegehungen an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0269/XX  
Ö 10.11  
Bezirksverordnete 3. Klasse?- Keine Arbeitsmöglichkeiten für Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 10.12  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
0262/XX  
Ö 10.13  
Antrag auf Schließung Friedel 54  
0273/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bänke Höltermannsteig
Enthält Anlagen
0228/XX  
Ö 11.2  
Bänke auf dem Lieselotte-Berger-Platz
Enthält Anlagen
0229/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Auswirkungen der neuen Zumessungsrichtlinie auf die Personalsituation an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0210/XX  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Maßnahmen an Werner-Seelenbinder-Gedenkstätte  
0049/XX  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Chancengleichheit für alle Neuköllner Kinder
1675/XVIII  
Ö 14.2  
Späthstraßenbrücke öffnen - Einheit vollenden  
0087/XIX  
Ö 14.3  
Unterbringung von Flüchtlingen
0352/XIX  
Ö 14.4  
Gedenkraum an der Clay-Schule  
0367/XIX  
Ö 14.5  
Ehrentafel für den ehemaligen Bezirksbürgermeister Alfred Scholz  
0410/XIX  
Ö 14.6  
Bebauungsplan 8-64 - "Petunienweg/Fenchelweg"  
0649/XIX  
Ö 14.7  
Asylbewerberunterkunft Späthstraße  
0666/XIX  
Ö 14.8  
Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Helfern in der Späthstraße
0769/XIX  
Ö 14.9  
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft sichern II
0801/XIX  
Ö 14.10  
Plattformneutrale Fachverfahren  
1077/XIX  
Ö 14.11  
Anwohner frühzeitig über die zweite Flüchtlingsunterkunft informieren
1085/XIX  
Ö 14.12  
Flüchtlingsunterbringung  
1158/XIX  
Ö 14.13  
Bessere Kommunikation in Flüchtlingsfragen  
Enthält Anlagen
1193/XIX  
Ö 14.14  
Warmbadetage im Stadtbad Neukölln  
1194/XIX  
Ö 14.15  
Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln I
1228/XIX  
Ö 14.16  
Flüchtlingsunterkunft Karl-Marx-Strasse 278  
1291/XIX  
Ö 14.17  
Beteiligung der Rudower Seniorinnen und Senioren  
1297/XIX  
Ö 14.18  
Notunterkunft für queere (LSBTI*Q) Flüchtlinge
1484/XIX  
Ö 14.19  
Berliner Mauerweg für Fußgänger und Radfahrer wiederherstellen  
1508/XIX  
Ö 14.20  
Radstreifen auf der Karl-Marx-Straße
1516/XIX  
Ö 14.21  
Finanzierung der Flüchtlingsarbeit des DAZ
1570/XIX  
Ö 14.22  
Radverkehrskompetenz der Bezirke nutzen, um Radverkehrsinfrastruktur auszubauen  
1624/XIX  
Ö 14.23  
Europäische Mobilitätswoche
1631/XIX  
Ö 14.24  
Poller  
1672/XIX  
Ö 14.25  
Bushaltestelle “Seeadlerweg  
0060/XX  
Ö 14.26  
ÖPNV-Anpassung Gerlinger Straße  
0118/XX  
Ö 14.27  
Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern  
0130/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die beiden Fahrbahnmarkierungen in der Köpenicker Straße, hinter dem Herzblattweg in Richtung Matthias-Claudius-Grundschule auf die Gegenfahrbahn neu aufzutragen, da die vorhandenen Fahrbahnmarkierungen durch parkende Autos im Bereich der Hausnummer 134-138 nicht sichtbar sind.

 

 

 

-Schlussbericht-

 

Die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen in der Köpenicker Straße an der im Beschluss genannten Stelle ist in der 23. KW erfolgt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den        . August 2017

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.13 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Da es zum Zeitpunkt des Aufbringens dort keine Parkmöglichkeiten gab, sind die Fahrbahnmarkierungen „Achtung Kinder“ und „Tempo 30“ nicht straßenmittig, sondern am Fahrbahnrand aufgetragen worden

Da es zum Zeitpunkt des Aufbringens dort keine Parkmöglichkeiten gab, sind die Fahrbahnmarkierungen „Achtung Kinder“ und „Tempo 30“ nicht straßenmittig, sondern am Fahrbahnrand aufgetragen worden. Da mittlerweile Parken erlaubt ist, werden sie im Bereich der Hausnummern 134-138 tatsächlich durch parkende Autos verdeckt. Die Korrektur kann ohne förmliche Anordnung der Straßenverkehrsbehörde vorgenommen werden.

 

Der BVV wird einstimmig die Zustimmung empfohlen.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die beiden Fahrbahnmarkierungen in der Köpenicker Straße, hinter dem Herzblattweg in Richtung Matthias-Claudius-Grundschule auf die Gegenfahrbahn neu aufzutragen, da die vorhandenen Fahrbahnmarkierungen durch parkende Autos im Bereich der Hausnummer 134-138 nicht sichtbar sind.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

Damit ist die Beschlussempfehlung beschlossen.

   
    06.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

zur Kenntnis genommen

Ö 14.28  
Thomashöhe / Lessinghöhe – sicher hin und zurück
0143/XX  
Ö 14.29  
Ausschilderung der Radrouten  
0166/XX  
Ö 14.30  
Abbiegen nach Alt-Rudow möglich machen  
0202/XX  
Ö 14.31  
Erhalt der Buslinie 171
0253/XX  
               
 
 

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