TOP |
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Dringlichkeiten |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Geschäftliches |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Die Bürgermeisterin hat das Wort |
|
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Entschließungen |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Vorlagen zur Wahl |
|
|
|
|
Ö 7 |
|
|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
|
|
|
|
Ö 7.1 |
|
|
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2018/2019 (Doppelhaushalt) |
|
|
0291/XX |
|
Ö 8 |
|
|
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
|
|
|
|
Ö 9 |
|
|
Mündliche Anfragen |
|
|
|
|
Ö 10 |
|
|
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
|
Ö 10.1 |
|
|
Neuer Sachstand zur Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus? |
|
|
0208/XX |
|
Ö 10.2 |
|
|
Bezirksparlament nicht ernst genommen?! |
|
|
0207/XX |
|
Ö 10.3 |
|
|
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln |
|
|
0219/XX |
|
Ö 10.4 |
|
|
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns |
|
|
0142/XX |
|
Ö 10.5 |
|
|
Vollständige Übernahme des Tempelhofer-Feld- Gesetzes im FNP |
|
|
0177/XX |
|
Ö 10.6 |
|
|
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln |
|
|
0133/XX |
|
Ö 10.7 |
|
|
Hand in Hand mit Linksextremisten? |
|
|
0268/XX |
|
Ö 10.8 |
|
|
Teilbebauung der Friedhöfe Hermannstraße |
|
|
0270/XX |
|
Ö 10.9 |
|
|
Räumung Friedelstr. 54 |
|
|
0274/XX |
|
Ö 10.10 |
|
|
Brandschutzbegehungen an Neuköllner Schulen |
|
|
0269/XX |
|
Ö 10.11 |
|
|
Bezirksverordnete 3. Klasse?- Keine Arbeitsmöglichkeiten für Bezirksverordnete |
|
|
0280/XX |
|
Ö 10.12 |
|
|
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus |
|
|
0262/XX |
|
Ö 10.13 |
|
|
Antrag auf Schließung Friedel 54 |
|
|
0273/XX |
|
Ö 11 |
|
|
Beschlussempfehlungen |
|
|
|
|
Ö 11.1 |
|
|
Bänke Höltermannsteig |
|
|
0228/XX |
|
Ö 11.2 |
|
|
Bänke auf dem Lieselotte-Berger-Platz |
|
|
0229/XX |
|
Ö 12 |
|
|
Große Anfragen - schriftlich |
|
|
|
|
Ö 12.1 |
|
|
Auswirkungen der neuen Zumessungsrichtlinie auf die Personalsituation an Neuköllner Schulen
|
|
|
0210/XX |
|
Ö 13 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
|
Ö 13.1 |
|
|
Maßnahmen an Werner-Seelenbinder-Gedenkstätte |
|
|
0049/XX |
|
Ö 14 |
|
|
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
|
|
|
|
Ö 14.1 |
|
|
Chancengleichheit für alle Neuköllner Kinder |
|
|
1675/XVIII |
|
Ö 14.2 |
|
|
Späthstraßenbrücke öffnen - Einheit vollenden |
|
|
0087/XIX |
|
Ö 14.3 |
|
|
Unterbringung von Flüchtlingen |
|
|
0352/XIX |
|
Ö 14.4 |
|
|
Gedenkraum an der Clay-Schule |
|
|
0367/XIX |
|
Ö 14.5 |
|
|
Ehrentafel für den ehemaligen Bezirksbürgermeister Alfred Scholz |
|
|
0410/XIX |
|
Ö 14.6 |
|
|
Bebauungsplan 8-64 - "Petunienweg/Fenchelweg" |
|
|
0649/XIX |
|
Ö 14.7 |
|
|
Asylbewerberunterkunft Späthstraße |
|
|
0666/XIX |
|
Ö 14.8 |
|
|
Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Helfern in der Späthstraße |
|
|
0769/XIX |
|
Ö 14.9 |
|
|
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft sichern II |
|
|
0801/XIX |
|
Ö 14.10 |
|
|
Plattformneutrale Fachverfahren |
|
|
1077/XIX |
|
Ö 14.11 |
|
|
Anwohner frühzeitig über die zweite Flüchtlingsunterkunft informieren |
|
|
1085/XIX |
|
Ö 14.12 |
|
|
Flüchtlingsunterbringung |
|
|
1158/XIX |
|
Ö 14.13 |
|
|
Bessere Kommunikation in Flüchtlingsfragen |
|
|
1193/XIX |
|
Ö 14.14 |
|
|
Warmbadetage im Stadtbad Neukölln |
|
|
1194/XIX |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den Berliner Bäderbetrieben (BBB) dafür einzusetzen, dass im Stadtbad Neukölln wenigstens an zwei Tagen pro Woche Standardtage mit einer Wassertemperatur nicht über 27°C angeboten werden. Seit Beginn der Wintersaison 2014/2015 werden im Stadtbad Neukölln täglich ausschließlich Warmbadetage angeboten, wobei von den Badegästen zum Basistarif von 3,50 € (Normal) bzw. 2,00 € (ermäßigt) noch 1,50 € Warmbadezuschlag erhoben werden. -Schlussbericht- Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.06.2015 ist das Bezirksamt gebeten geworden, sich bei den Berliner Bäderbetrieben (BBB) dafür einzusetzen, dass im Stadtbad Neukölln wenigstens an zwei Tagen pro Woche Standardtage mit einer Wassertemperatur nicht über 27 Grad angeboten werden. Im Rahmen des Sportausschusses am 13.01.2016 erfolgte ein Austausch zu diesem Thema. Herr Peukert, damaliger Leiter der BBB führte aus, dass mit dem vom Senat genehmigten „Bäderkonzept 2025“ Bäder mit hohem Freizeitwert geschaffen werden sollen. Dazu zählen auch Warmbadebäder wie das Stadtbad Neukölln. Aufgrund dieser Entscheidung sind die Besucherzahlen von 68.000 im Jahr 2014 auf 86.000 im Jahr 2015 gestiegen. Auch wenn man es nicht allen Badegästen recht machen könne, ist es laut Herrn Peukert für die BBB entscheidend, dass mehr Gäste begrüßt und höhere Einnahmen erzielt werden können. Mit den Warmbadebädern sei dieses Konzept aufgegangen. Zudem sei es für die BBB unwirtschaftlich, die Bäderheizung während des Betriebes immer wieder auf unterschiedliche Temperaturen zu regeln, zumal es Tage dauern würde, bis sich die Absenkung im Becken bemerkbar machen würde. Wer unter normalen Wassertemperaturen schwimmen möchte, solle aus Sicht der BBB das Kombibad Gropiusstadt nutzen. Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an. Berlin-Neukölln, ________________________________________ Dr. Franziska GiffeyJan-Christopher Rämer BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat |
|
|
|
|
25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 14.8 - überwiesen |
|
|
Der Überweisung des Antrages in den Sportausschuss wird zugestimmtDer Überweisung des Antrages in den Sportausschuss wird zugestimmt.
|
|
|
|
|
27.05.2015 - Sportausschuss |
|
|
Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Als Antragsteller wird Herr Kontschieder gebeten, den Antrag noch einmal mündlich zu erläuternAls Antragsteller wird Herr Kontschieder gebeten, den Antrag noch einmal mündlich zu erläutern. Er gibt zu bedenken, dass bei einer Wassertemperatur von 30°C sicherlich Baden möglich sei, für Schwimmen sei diese Temperatur allerdings zu hoch. Die BBB seien in diesem Punkt lediglich sehr kommerziell ausgerichtet, um insgesamt höhere Einnahmen zu erzielen. Die angrenzende Bevölkerung könne sich den Warmbadetarif jedoch nur selten leisten. Somit werde das vorrangige Ziel einer verbesserten Schwimmfähigkeit in der Bevölkerung eindeutig verfehlt. Frau Barkusky-Fuchs hat bereits Kontakt zum Bad aufgenommen. Sie erklärt, dass ältere Personen die Warmbadetemperatur zwischenzeitlich auch nicht mehr als angenehm empfinden. Die Temperatur wird als zu warm empfunden. Das Klima in der Halle führe zu Atemnot. 27°C oder weniger würde als ideal betrachtet. Von dieser Situation seien beide Becken betroffen. Herr Steinke merkt an, dass das Bad von Vereinen mit Ausnahme der kleinsten Mitglieder der SG-Neukölln nicht mehr genutzt wird. Ein Antrag allein wird hier nicht viel bewirken. Vielmehr müsste der Antrag ergänzt werden. Hierbei müssten die Fragen beantwortet werden, wieviele Nutzer vor und nach der Einführung der Warmbadetage das Schwimmbad nutzten. Diese Daten wären für eine Gesprächsgrundlage unbedingt erforderlich. Auch wäre eine Betrachtung der technischen Abläufen –bspw. ob ein Herunterfahren der Temperaturen überhaupt energetisch sinnvoll ist und wenn ja, an welchen Wochentagen- durchaus hilfreich. Herr BzStR Rämer hat das Thema auf der letzten Sportstadträtesitzung bereits kommuniziert. Nach einer Nutzeranalyse der BBB sollen die Warmbadetage im Stadtbad bei den Besuchern auf uneingeschränkte „Gegenliebe“ stoßen. Bisher wurde die Nutzeranalyse trotz entsprechender Bitte noch nicht zur Verfügung gestellt, so dass die Aussage auch inhaltlich nicht überprüft werden konnte. Herr BzStR Rämer schlägt vor, einen Vertreter der BBB offiziell zu einer der nächsten Sportausschusssitzungen einzuladen. Auch ein offizielles Anschreiben könnte an den Vorstand der BBB versandt werden. Die Nutzeranalyse ist bereits von den BBB abgefordert und könnte vielleicht schon zum nächsten Sportausschuss vorgelegt werden. Frau Fuhrmann bittet Herrn Steinke, eine Liste mit den Bedarfen für das Neuköllner Stadtbad anzufertigen. Auch ihr würden diverse Beschwerden über zu hohe Eintrittsgelder vorliegen. Herr Steinke erklärt, dass er eine solche Auflistung nicht liefern könne, da er die Bedarfe nicht kennen würde. Eine Beteiligung der Regionalen Beiräte findet leider seit Jahren nicht mehr in ausreichender Form statt, oftmals auch einfach zu spät. Man ist sich schließlich einig darüber, dass man eine Einsicht in die Nutzeranalyse der BBB, eine Aufstellung der Nutzerzahlen vor und nach der Preisumstellung und eine Aussage zu den technischen Möglichkeiten bei einer Reduzierung des wöchentlichen Warmbadeangebotes von den BBB erwartet. Das Thema kann man dann auch noch einmal zu einem späteren Zeitpunkt über den Bäderbeirat einbringen, sofern dieser irgend wann wieder einmal tagt. Der Antrag wird in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen. In der Zwischenzeit wird die Verwaltung gebeten, in der Sommerpause an die BBB ein Schreiben zu fertigen, zu dem u.U. schon bis September eine Antwort vorliegen könnte. Weiterhin wird ausdrücklich festgehalten, dass seitens des Sportausschusses ein Interesse besteht, einen Vertreter der BBB zu einem der nächsten Sportausschusssitzungen einzuladen. Vorerst soll das Anschreiben hierzu aber lediglich eine Ankündigung enthalten.
|
|
|
|
|
10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
|
|
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den Berliner Bäderbetrieben (BBB) dafür einzusetzen, dass im Stadtbad Neukölln wenigstens an zwei Tagen pro Woche Standardtage mit einer Wassertemperatur nicht über 27°C angeboten werden. Seit Beginn der Wintersaison 2014/2015 werden im Stadtbad Neukölln täglich ausschließlich Warmbadetage angeboten, wobei von den Badegästen zum Basistarif von 3,50 € (Normal) bzw. 2,00 € (ermäßigt) noch 1,50 € Warmbadezuschlag erhoben werden. Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.
|
|
|
|
|
06.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 14.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
|
|
|
Ö 14.15 |
|
|
Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln I |
|
|
1228/XIX |
|
Ö 14.16 |
|
|
Flüchtlingsunterkunft Karl-Marx-Strasse 278 |
|
|
1291/XIX |
|
Ö 14.17 |
|
|
Beteiligung der Rudower Seniorinnen und Senioren |
|
|
1297/XIX |
|
Ö 14.18 |
|
|
Notunterkunft für queere (LSBTI*Q) Flüchtlinge |
|
|
1484/XIX |
|
Ö 14.19 |
|
|
Berliner Mauerweg für Fußgänger und Radfahrer wiederherstellen |
|
|
1508/XIX |
|
Ö 14.20 |
|
|
Radstreifen auf der Karl-Marx-Straße |
|
|
1516/XIX |
|
Ö 14.21 |
|
|
Finanzierung der Flüchtlingsarbeit des DAZ |
|
|
1570/XIX |
|
Ö 14.22 |
|
|
Radverkehrskompetenz der Bezirke nutzen, um Radverkehrsinfrastruktur auszubauen |
|
|
1624/XIX |
|
Ö 14.23 |
|
|
Europäische Mobilitätswoche |
|
|
1631/XIX |
|
Ö 14.24 |
|
|
Poller |
|
|
1672/XIX |
|
Ö 14.25 |
|
|
Bushaltestelle “Seeadlerweg |
|
|
0060/XX |
|
Ö 14.26 |
|
|
ÖPNV-Anpassung Gerlinger Straße |
|
|
0118/XX |
|
Ö 14.27 |
|
|
Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern |
|
|
0130/XX |
|
Ö 14.28 |
|
|
Thomashöhe / Lessinghöhe – sicher hin und zurück |
|
|
0143/XX |
|
Ö 14.29 |
|
|
Ausschilderung der Radrouten |
|
|
0166/XX |
|
Ö 14.30 |
|
|
Abbiegen nach Alt-Rudow möglich machen |
|
|
0202/XX |
|
Ö 14.31 |
|
|
Erhalt der Buslinie 171 |
|
|
0253/XX |
|
|
|
|
|
|
|
|
|