Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzungen vom 11.10.2023, 08.11.2023 und 06.12.2023  
007-Haupt-IX  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2021      
Ö 6.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)  
Enthält Anlagen
1037/IX  
Ö 6.1.1  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 40, 41 und das Kapitel 3360 des Einzeplanes 33 durch BzStR JugFamGes      
Ö 6.1.2  
Rechnungsprüfung des Einzelplanes 42 und das Kapitel 3340 des Einzeplanes 33 durch BzStRin Stadt      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2023-2028 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0530/VI)  
Enthält Anlagen
1596/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Nachbarschaftsdialog für die Trusetaler Straße / Märkische Allee / Liebensteiner Straße  
Enthält Anlagen
0246/IX  
Ö 8.2  
Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
1330/IX  
Ö 8.3  
Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz  
Enthält Anlagen
1412/IX  
Ö 8.4  
Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“  
Enthält Anlagen
1445/IX  
Ö 8.5  
Gutes Leitungspersonal im Kulturbereich muss auch gut bezahlt und rechtzeitig ersetzt werden!  
Enthält Anlagen
1526/IX  
Ö 8.6  
Themenhotel an den Gärten der Welt schaffen!  
Enthält Anlagen
1588/IX  
Ö 8.7  
Mehr Mitwirkung - Einwohnerfragestunde auch für Kinder und Jugendliche!  
Enthält Anlagen
1592/IX  
Ö 8.8  
Dienstvereinbarung zur Sicherung, Organisation und Durchführung der Ausbildung (DV Ausbildung) (BA-Vorlage Nr. 0409/VI)  
Enthält Anlagen
1608/IX  
Ö 8.9  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Marzahn-Hellersdorf von 2021 bis 2030 (BA-Vorlage Nr. 0602/VI)  
Enthält Anlagen
1619/IX  
Ö 8.10  
Weihnachtsmarkt im Schlosspark Biesdorf 2024 wieder stattfinden lassen  
Enthält Anlagen
1629/IX  
Ö 8.11  
Fußverkehr auf dem Helene-Weigel-Platz Vorrang einräumen  
Enthält Anlagen
1644/IX  
Ö 9     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.01.2024      
Ö 9.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Schulwegesicherheit  
Enthält Anlagen
1476/IX-17  
Ö 9.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten  
Enthält Anlagen
1476/IX-20  
Ö 9.3  
Gemeinsam gegen Autobrände!  
Enthält Anlagen
1698/IX  
Ö 9.4  
Aussetzen und Abschaffung der Schuldenbremse  
Enthält Anlagen
1701/IX  
Ö 10  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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