Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 28.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 31.01.2024      
Ö 5  
Beratung der dem Ausschuss zugeordneten Bereiche des Ergänzungsplans      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 7     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2021 (finale Beschlussfassung)      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)  
Enthält Anlagen
 1037/IX  
Ö 8     Vertagte Drucksachen      
Ö 8.1  
Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
 1330/IX  
Ö 8.2  
Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz  
Enthält Anlagen
 1412/IX  
Ö 8.3  
Gutes Leitungspersonal im Kulturbereich muss auch gut bezahlt und rechtzeitig ersetzt werden!  
Enthält Anlagen
 1526/IX  
Ö 8.4  
Themenhotel an den Gärten der Welt schaffen!  
Enthält Anlagen
 1588/IX  
Ö 8.5  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Marzahn-Hellersdorf von 2021 bis 2030 (BA-Vorlage Nr. 0602/VI)  
Enthält Anlagen
 1619/IX  
Ö 8.6  
Fußverkehr auf dem Helene-Weigel-Platz Vorrang einräumen  
Enthält Anlagen
 1644/IX  
Ö 9     Überwiesene Drucksachen      
Ö 9.1  
Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1453/IX  
Ö 9.2  
Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“  
Enthält Anlagen
 1463/IX  
Ö 9.3  
Obdachlosen Zugang zum Personalausweis erleichtern  
Enthält Anlagen
 1521/IX  
Ö 9.4  
Unterstützung der Arbeit der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
 1531/IX  
Ö 9.5  
Ratten in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1589/IX  
Ö 9.6  
Marzahn-Hellersdorfer Kindertagesstättenentwicklungsplan 2023/2024 – 2027/2028 (BA-Vorlage Nr. 0620/VI)  
Enthält Anlagen
 1628/IX  
Ö 9.7  
Zirkusspielplatz in Biesdorf mit Sitzbänken ausstatten  
Enthält Anlagen
 1635/IX  
Ö 9.8  
Klimaschutz in den kommenden Investitionsplanungen berücksichtigen und explizit ausweisen  
Enthält Anlagen
 1639/IX  
Ö 9.9  
Spielplatz auf dem Wilhelmplatz instandsetzen  
Enthält Anlagen
 1642/IX  
Ö 9.10  
Den Senat in die Pflicht nehmen: Mehr Lehrkräfte für Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
 1650/IX  
Ö 9.11  
Kampagne zur Zahngesundheit bei Kindern initiieren  
Enthält Anlagen
 1656/IX  
Ö 9.12  
Übertragung der Objekte Alt-Marzahn 63, 12685 Berlin (Kleintierhof und Wohnhaus) und Hinter der Mühle 4, 12685 Berlin (Bockwindmühle) aus dem Fachvermögen WiFöSGAUmNat, WiFö in das Fachvermögen JugFamGes (BA-Vorlage Nr. 0616/VI)  
Enthält Anlagen
 1709/IX  
Ö 9.13  
Einrichtung eines vierten Bürgeramtsstandortes in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0652/VI)  
Enthält Anlagen
 1713/IX  
Ö 10     Nachtragstagesordnung      
Ö 10.1  
Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!  
Enthält Anlagen
 1691/IX  
Ö 11  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 12  
Sonstiges      
               
 
 

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