Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 20.03.2024      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2022      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0618/VI)  
Enthält Anlagen
 1682/IX  
Ö 6.1.1  
Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung 2022 durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Zivkovic      
Ö 6.1.2  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 40, 41 und das Kapitel 3360 des Einzeplanes 33 durch BzStRJugFamGes      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Obdachlosen Zugang zum Personalausweis erleichtern  
Enthält Anlagen
 1521/IX  
Ö 7.2  
Klimaschutz in den kommenden Investitionsplanungen berücksichtigen und explizit ausweisen  
Enthält Anlagen
 1639/IX  
Ö 7.3  
Übertragung der Objekte Alt-Marzahn 63, 12685 Berlin (Kleintierhof und Wohnhaus) und Hinter der Mühle 4, 12685 Berlin (Bockwindmühle) aus dem Fachvermögen WiFöSGAUmNat, WiFö in das Fachvermögen JugFamGes (BA-Vorlage Nr. 0616/VI)  
Enthält Anlagen
 1709/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1138/IX  
Ö 8.2  
Sicherheit für Läufer*innen im Winter!  
Enthält Anlagen
 1568/IX  
Ö 8.3  
Hausbäume für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1637/IX  
Ö 8.4  
Kommunale Wärmeplanung in Marzahn-Hellersdorf - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
 1638/IX  
Ö 8.5  
Sonnenschutz geht auch mit Kletterpflanzen  
Enthält Anlagen
 1640/IX  
Ö 8.6  
Konzept zur Nutzung landeseigener Gebäude  
Enthält Anlagen
 1690/IX  
Ö 8.7  
Fahrrad-Servicestationen für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1760/IX  
Ö 8.8  
Befestigung von Autokauf-Visitenkarten konsequent ahnden und unterbinden  
Enthält Anlagen
 1763/IX  
Ö 8.9  
KMU-Büro für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
 1770/IX  
Ö 8.10  
Im Standesamt Marzahn Hellersdorf endlich aktiv werden und Verpflichtende Aufgaben wie Sterbe- und Geburtsurkunden vorrangig bearbeiten!  
Enthält Anlagen
 1871/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang