Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:11 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Anlage I -TOP 2 Bericht BA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Grünen Haus von Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1543/IX  
Ö 1.2  
Zum Objekt "Grünes Haus von Hellersdorf"  
Enthält Anlagen
1544/IX  
Ö 1.3  
Zu: Unzureichende (schriftliche) Beantwortung von Nachfragen zur Drucksache 1283/IX  
Enthält Anlagen
1547/IX  
Ö 1.4  
Zu: Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
1548/IX  
Ö 1.5  
Zu den Drucksachen 0105/IX // 1481/IX  
Enthält Anlagen
1549/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.1.1  
Zu Kompensationsflächen  
Enthält Anlagen
1518/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.2.1  
Für eine bessere ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf – Integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1296/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Zur Zukunft unserer Kleingewässer  
Enthält Anlagen
1495/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.4.1  
Zur Unterstützung von obdach- und wohnungslosen Menschen  
Enthält Anlagen
1535/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.5.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Intelligente öffentliche Abfalleimer für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1556/IX  
Ö 4.2  
Einwohnerversammlungen regelmäßig durchführen  
Enthält Anlagen
1557/IX  
Ö 4.3  
Leihradangebot in Stadtrandlagen ausweiten  
Enthält Anlagen
1560/IX  
Ö 4.4  
Resolution: Marzahn-Hellersdorf steht uneingeschränkt solidarisch an der Seite Israels!  
Enthält Anlagen
1561/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1251/IX  
Ö 5.2  
Zum freien WLAN für alle  
Enthält Anlagen
1494/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur neuen Schule am Naumburger Ring  
Enthält Anlagen
1558/IX  
Ö 6.2  
Zum Spielpatz auf dem Wilhelmplatz  
Enthält Anlagen
1545/IX  
Ö 6.3  
Zur Entwicklung der ambulanten und stationären Hilfen zur Pflege  
Enthält Anlagen
1536/IX  
Ö 6.4  
Zu: Umsetzung der Zielvereinbarung für die Öffentlichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1562/IX  
Ö 6.5  
Zu: Integration von Moldawiern in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1551/IX  
Ö 6.6  
Zum Bearbeitungsrückstand im Standesamt  
Enthält Anlagen
1537/IX  
Ö 6.7  
Zum Schulstandort am Elsengrund  
Enthält Anlagen
1559/IX  
Ö 6.8  
Zum Ökokonto-Projekt für den Biotopverbund Wuhletal  
Enthält Anlagen
1546/IX  
Ö 6.9  
Zum Raum für Beteiligung  
Enthält Anlagen
1563/IX  
Ö 6.10  
Zu den Gesprächen zwischen den Bezirken und dem Senat bezüglich des Wohnungsbaus  
Enthält Anlagen
1555/IX  
Ö 6.11  
Zum Weihnachtsmarkt in der Hellen Mitte  
Enthält Anlagen
1550/IX  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
zur Anwendung des Handbuchs gute Pflege  
Enthält Anlagen
1516/IX  
Ö 7.2  
Zum Bündnis für Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
1519/IX  
Ö 7.3  
Zu Böllerverboten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1527/IX  
Ö 7.4  
Zu Angeboten der Kältehilfe im Winter 2023/24  
Enthält Anlagen
1533/IX  
Ö 7.5  
Zur Umsetzung des Maßnahmepakets Jugendgewaltgipfel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1534/IX  
Ö 7.6  
Zur Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Str. Ecke Münsterberger Weg  
Enthält Anlagen
1541/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 8.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 8.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 8.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 8.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 8.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 8.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 8.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 8.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1261/IX  
Ö 8.10  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 8.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 8.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 8.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1271/IX  
Ö 8.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 8.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 8.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 8.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 8.18  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
1540/IX  
Ö 9.1.2  
Beteiligung auch für Kita-Eltern – Den BEAK unterstützen. Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
1528/IX  
Ö 9.1.3  
MachBar 37 verstetigen!  
Enthält Anlagen
1554/IX  
Ö 9.1.4  
Hintergrundinformationen zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
0185/IX  
Ö 9.1.5  
Straßenergänzungsschilder für die Roedernstraße in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0623/IX  
Ö 9.1.6  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0859/IX  
Ö 9.1.7  
Eine Elektro-Grillstation für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1299/IX  
Ö 9.1.8  
Ein neuer Standort für die Tiertafel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1349/IX  
Ö 9.1.9  
Mülleimer am Biesdorfer Baggersee aufstellen  
Enthält Anlagen
1415/IX  
Ö 9.1.10  
Kälteaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Kälte  
Enthält Anlagen
1008/IX  
Ö 9.1.11  
Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes  
Enthält Anlagen
1099/IX  
Ö 9.1.12  
Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1181/IX  
Ö 9.1.13  
Radweg an der Allee der Kosmonauten bauen  
Enthält Anlagen
1408/IX  
Ö 9.1.14  
Radverkehr im Bezirk voranbringen und schnell neue Infrastruktur schaffen  
Enthält Anlagen
1409/IX  
Ö 9.1.15  
Keinen weiteren Neubau von Wohnungen in Marzahn/Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1467/IX  
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.2.1  
Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!  
Enthält Anlagen
1014/IX  
Ö 9.2.2  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1144/IX  
Ö 9.2.3  
Potentialprüfung tiefe Geothermie am Standort Heizkraftwerk Marzahn  
Enthält Anlagen
1145/IX  
Ö 9.2.4  
Sträucher am Körnerteich in Mahlsdorf nachpflanzen  
Enthält Anlagen
1346/IX  
Ö 9.2.5  
Ausstiegshilfen für Tiere in Brunnen auf Friedhöfen  
Enthält Anlagen
1401/IX  
Ö 9.2.6  
Bürgerhaushaltsvorschlag 2024-0065 „Barrierefreier Trinkwasserbrunnen“ umsetzen  
Enthält Anlagen
1512/IX  
Ö 9.2.7  
Wochenmärkte stärken  
Enthält Anlagen
0983/IX  
Ö 9.2.8  
Frauensport im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
1342/IX  
Ö 9.2.9  
Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1347/IX  
Ö 9.2.10  
Grabensprung-Brücke instandsetzen  
Enthält Anlagen
1413/IX  
Ö 9.2.11  
Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße
Enthält Anlagen
0784/IX  
Ö 9.2.12  
Baumaßnahme in der Köpenicker Straße/Kreuzungsbereich Heesestraße  
Enthält Anlagen
1000/IX  
Ö 9.2.13  
Die Bebauungsflächen für Schulbau, Kitas und Handwerksbauten freihalten!  
Enthält Anlagen
1468/IX  
Ö 9.2.14  
Weidenkätzchen an der Kerschensteiner-Schule erst nach dem Abblühen schneiden  
Enthält Anlagen
1194/IX  
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Sporthallen  
Enthält Anlagen
1511/IX  
Ö 9.3.2  
Wertschätzung für die Seniorenvertretung – Sitzungsgeld auch für deren Mitglieder!  
Enthält Anlagen
1513/IX  
Ö 9.3.3  
Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen  
Enthält Anlagen
1517/IX  
Ö 9.3.4  
Fahrradbügel an den Haltestellen der Buslinie 108 schaffen  
Enthält Anlagen
1520/IX  
Ö 9.3.5  
Obdachlosen Zugang zum Personalausweis erleichtern  
Enthält Anlagen
1521/IX  
Ö 9.3.6  
Es werde Licht am Lindenbrunnen  
Enthält Anlagen
1522/IX  
Ö 9.3.7  
Verkehrssicherheit in der Kastanienallee erhöhen  
Enthält Anlagen
1523/IX  
Ö 9.3.8  
Offene Personalstellen im Bezirksamt schnellstmöglich besetzen  
Enthält Anlagen
1525/IX  
Ö 9.3.9  
Gutes Leitungspersonal im Kulturbereich muss auch gut bezahlt und rechtzeitig ersetzt werden!  
Enthält Anlagen
1526/IX  
Ö 9.3.10  
Unterstützung der Arbeit der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1531/IX  
Ö 9.3.11  
Keine Kürzung bei der Bildung! - „Teach-First“ auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
1532/IX  
Ö 9.3.12  
Beteiligung des Ausschusses für Gleichstellung sicherstellen  
Enthält Anlagen
1538/IX  
Ö 9.3.13  
Mehr Schulplätze für Marzahn-Hellersdorfer Schüler*innen!
Enthält Anlagen
0753/IX  
Ö 9.3.14  
Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)  
Enthält Anlagen
1510/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Gedenktag 9. November aktiv gestalten  
Enthält Anlagen
1524/IX  
Ö 10.2  
Verkehrsberuhigung rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für Kinder wichtig ist.  
Enthält Anlagen
1529/IX  
Ö 10.3  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
1530/IX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Förderung von Gemeinschaftsbüros  
Enthält Anlagen
1286/IX  
Ö 11.2  
Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1351/IX  
Ö 11.3  
Ensenmbleschutz für das Gebiet rund um den Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1417/IX  
Ö 11.4  
Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96  
Enthält Anlagen
1438/IX  
Ö 11.5  
Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring  
Enthält Anlagen
1115/IX  
               
 
 

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