Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 20.03.2024      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2022      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0618/VI)  
Enthält Anlagen
 1682/IX  
Ö 6.1.1  
Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung 2022 durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Zivkovic      
Ö 6.1.2  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 40, 41 und das Kapitel 3360 des Einzeplanes 33 durch BzStRJugFamGes      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Obdachlosen Zugang zum Personalausweis erleichtern  
Enthält Anlagen
 1521/IX  
Ö 7.2  
Klimaschutz in den kommenden Investitionsplanungen berücksichtigen und explizit ausweisen  
Enthält Anlagen
 1639/IX  
Ö 7.3  
Übertragung der Objekte Alt-Marzahn 63, 12685 Berlin (Kleintierhof und Wohnhaus) und Hinter der Mühle 4, 12685 Berlin (Bockwindmühle) aus dem Fachvermögen WiFöSGAUmNat, WiFö in das Fachvermögen JugFamGes (BA-Vorlage Nr. 0616/VI)  
Enthält Anlagen
 1709/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1138/IX  
Ö 8.2  
Sicherheit für Läufer*innen im Winter!  
Enthält Anlagen
 1568/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, entlang hoch frequentierter Geh- und Laufrouten im Bezirk die Beleuchtung zu verstärken und die Sichtachsen zu verbessern. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, Laufgruppen von FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, inter Menschen, nicht binäre Menschen, trans Menschen und agender Menschen) und weiteren vulnerablen Gruppen besseren Zugang zu Sportanlagen zu ermöglichen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, hoch frequentierte Laufrouten im Bezirk zu identifizieren und entlang dieser die Beleuchtung zu verstärken und die Sichtachsen zu verbessern. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, Laufgruppen von FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, inter Menschen, nicht binäre Menschen, trans Menschen und agender Menschen) besseren Zugang zu Sportanlagen zu ermöglichen.
   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.2 - überwiesen
   
   
    05.12.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 9.4 - vertagt
   
   
    07.12.2023 - Ausschuss für Gesundheit und Sport
    Ö 7.3 - erledigt
   
   
    30.01.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.15 - vertagt
   
   
    27.02.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.12 - erledigt
   
   
    24.04.2024 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, entlang hoch frequentierter Geh- und Laufrouten im Bezirk die Beleuchtung zu verstärken und die Sichtachsen zu verbessern. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, Laufgruppen von FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, inter Menschen, nicht binäre Menschen, trans Menschen und agender Menschen) und weiteren vulnerablen Gruppen besseren Zugang zu Sportanlagen zu ermöglichen.
   
    23.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, entlang hoch frequentierter Geh- und Laufrouten im Bezirk die Beleuchtung zu verstärken und die Sichtachsen zu verbessern. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, Laufgruppen von FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, inter Menschen, nicht binäre Menschen, trans Menschen und agender Menschen) und weiteren vulnerablen Gruppen besseren Zugang zu Sportanlagen zu ermöglichen.
Ö 8.3  
Hausbäume für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1637/IX  
Ö 8.4  
Kommunale Wärmeplanung in Marzahn-Hellersdorf - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
 1638/IX  
Ö 8.5  
Sonnenschutz geht auch mit Kletterpflanzen  
Enthält Anlagen
 1640/IX  
Ö 8.6  
Konzept zur Nutzung landeseigener Gebäude  
Enthält Anlagen
 1690/IX  
Ö 8.7  
Fahrrad-Servicestationen für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1760/IX  
Ö 8.8  
Befestigung von Autokauf-Visitenkarten konsequent ahnden und unterbinden  
Enthält Anlagen
 1763/IX  
Ö 8.9  
KMU-Büro für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
 1770/IX  
Ö 8.10  
Im Standesamt Marzahn Hellersdorf endlich aktiv werden und Verpflichtende Aufgaben wie Sterbe- und Geburtsurkunden vorrangig bearbeiten!  
Enthält Anlagen
 1871/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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