Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Di, 04.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: WG Wuhletal eG
Ort: 1. Etage, Raum 2.08, Ludwigsluster Straße 8, 12619 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle der Sitzung vom 07.05.2024      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Bauen und Wohnen in Marzahn-Hellersdorf      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1     Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
0785/IX  
Ö 5.2     Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
1112/IX  
Ö 5.3     Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1439/IX  
Ö 5.4     Geld und Ressourcen sinnvoll einsetzen: Ausbau der Weißenhöher Straße verhindern  
Enthält Anlagen
1743/IX  
Ö 5.5     Beteiligung bei Schulneubauten und Änderung der Einzugsbereiche endlich sicherstellen  
Enthält Anlagen
1890/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1     Gewaltbetroffene unterstützen in eigenen sicheren Wohnraum zu kommen  
Enthält Anlagen
1620/IX  
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.3.1 - überwiesen
    Beschluss

 

   
    09.01.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.7 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu prüfen, bei Wohnungsneubauvorhaben im Bezirk durch private und öffentliche Träger einen gewissen Prozentsatz der zu bauenden Wohnungen für Menschen, die von häuslicher oder geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen sind, vorzuhalten. Wo nötig wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür auch bei den zuständigen Stellen einzusetzen.

   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu prüfen, bei Wohnungsneubauvorhaben im Bezirk durch private und öffentliche Träger einen gewissen Prozentsatz der zu bauenden Wohnungen für Menschen, die von häuslicher oder geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen sind, vorzuhalten. Wo nötig wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür auch bei den zuständigen Stellen einzusetzen.

 

   
    23.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3.16 - überwiesen
   
   
    19.06.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.8 - erledigt
   
Ö 6.2     Rahmenplanung für vier Gewerbegebiete im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0681/VI)  
Enthält Anlagen
1936/IX  
Ö 6.3     Anmeldung des Investitionsprogramms 2024 bis 2028 - Technische Fortschreibung - (BA-Vorlage Nr. 0728/VI)  
Enthält Anlagen
1938/IX  
Ö 6.4     Arbeitsplan der Brandschutz- und Gefahrstoffbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für 2024 (BA-Vorlage Nr. 0655/VI)  
Enthält Anlagen
1941/IX  
Ö 6.5     Arbeitsplan der IT-Sicherheitsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0753/VI)  
Enthält Anlagen
1942/IX  
Ö 6.6     Bebauungsplanänderung nur in Verbindung mit bezahlbarem Wohnraum – Bebauungsplan 10-47  
Enthält Anlagen
1946/IX  
Ö 6.7     Bebauung am Östlichen Helene-Weigel-Platz nicht ohne Anwohner*innen planen  
Enthält Anlagen
1959/IX  
Ö 6.8     Bezahlbarer Wohnraum am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1962/IX  
Ö 6.9     Endlich Sitzbänke! Attraktive Neugestaltung des Gipfels der „Biesdorfer Höhe“  
Enthält Anlagen
1967/IX  
Ö 6.10     Mehr Sport an den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
1969/IX  
Ö 6.11     Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-86 für das Gelände zwischen Bundesstraße B1/B5, Chemnitzer Straße, Mosbacher Straße und Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Biesdorf und Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0785/VI)  
Enthält Anlagen
1987/IX  
Ö 7     Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8     Sonstiges      
               
 
 

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