Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 16.11.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:01	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP

Betreff

Drucksache

Ö 1

Einwohnerfragestunde

Ö 1.1

Zum Lärmschutz am "Marzahner Knoten"

1565/IX

Ö 1.2

Zum Erfassen und Ausbessern von Geh- und Radwegschäden

1602/IX

Ö 1.3

Zur fehlenden Beleuchtung in den Zuwegungen zwischen Cecilienplatz und U-Bhf Kaulsdorf Nord

1603/IX

Ö 2

Bericht des Bezirksamtes

Ö 3

Prioritäten

Ö 3.1

Priorität Fraktion der AfD

Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne

Ö 3.2.1

Zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

1600/IX

Ö 3.3

Anträge gemäß § 25 Abs. 5 GO

Ö 3.3.1

Gewaltbetroffene unterstützen in eigenen sicheren Wohnraum zu kommen

1620/IX

Ö 3.3.2

Öffentlichkeitsarbeit zum Thema häusliche Gewalt koordinieren

1621/IX

Ö 3.3.3

Betroffenen-sensible Dienstanweisungen landesweit entwickeln

1622/IX

Ö 3.4

Priorität Fraktion der CDU

Ö 3.4.1

Personaldokumente schneller und leichter abholen - Pilotprojekt Dokumenten-Abholterminal

1585/IX

Ö 3.5

Priorität Fraktion der SPD

Ö 3.5.1

Zur Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Str. Ecke Münsterberger Weg

1541/IX

Ö 3.6

Priorität Fraktion DIE LINKE

Ö 3.6.1

Zum Bündnis für Wohnungsbau

1519/IX

Ö 4

Dringliche Drucksachen

Ö 4.1

Wahl von stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU

1609/IX

Ö 4.2

Zur ärztlichen Versorgungslage im Bezirk

1611/IX

Ö 5

Vertagte Drucksachen

Ö 5.1

Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring

1115/IX

Ö 5.2

Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin

1251/IX

Ö 5.3

Förderung von Gemeinschaftsbüros

1286/IX

Ö 5.4

Ensenmbleschutz für das Gebiet rund um den Helene-Weigel-Platz

1417/IX

Ö 5.5

Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96

1438/IX

Ö 5.6

Zu Böllerverboten im Bezirk

1527/IX

Ö 5.7

Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!

1530/IX

Ö 6

Mündliche und spontane Fragestunde

Ö 6.1

Zu: Start des zweiten Bauabschnittes in der Lemkestraße

1570/IX

Ö 6.2

Zu drohenden Fällungen vor der Caspar-David-Friedrich Oberschule

1579/IX

Ö 6.3

Zum Netzwerk der Wärme

1506/IX

Ö 6.4

Zu: Straßen- und Wegebeleuchtung im Marchwitzaviertel

1594/IX

Ö 6.5

Zu: Titel: Planungen für Schulergänzungsbauten in Marzahn-Hellersdorf vom Januar 2023 noch gültig?

1612/IX

Ö 6.6

Zu: Homepage des Städtepartnerschaftsvereins

1572/IX

Ö 6.7

Zu Selbstverteidigungskursen für Frauen

1601/IX

Ö 6.8

Zu Einschulungsuntersuchung 2023

1614/IX

Ö 6.9

Zu: Sachstand DS 0947/IX - Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!

1610/IX

Ö 6.10

Zu: Umsetzung der Zielvereinbarung für die Öffentlichen Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf nicht die Unterschrift des Bezirksamtes wert?

1613/IX

Ö 6.11

Zur Finanzierung des neuen Stadtteilzentrum „Helle Terrasse“

1605/IX

Ö 6.12

Zu Baumfällungen im Zuge der Errichtung des modularen Ergänzungsbaus vor der Caspar-David-Friedrich Oberschule und der neuen Schule im Cecilienviertel

1604/IX

Ö 6.13

Zur Barrierefreien Angeboten der Wohnungslosenhilfe und der Kältehilfe im Bezirk?

1616/IX

Ö 6.14

Zu Kompensationsmaßnahmen für gefällte Bäume durch Schulbaumaßnahmen

1607/IX

Ö 6.15

Zu: Standesamt-Abarbeitung Sterbeurkunden 2023

1615/IX

Ö 6.16

Zur Verbesserung der ambulant-ärztlichen Versorgung

1617/IX

Ö 6.17

Zur Auslastung der Mittel für Weiter- und Fortbildung im Gesundheitsamt?

1618/IX

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1

Zu den bisherigen und künftigen Ergebnissen und Kosten der Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommune“

1574/IX

Ö 7.2

Zur Haushaltssituation im Bezirk

1578/IX

Ö 7.3

Zur Digitalisierung im Gesundheitsamt

1583/IX

Ö 7.4

Zu: Grüner Wasserstoff in Marzahn-Hellersdorf

1586/IX

Ö 7.5

Zu: Europa im Bezirk transparent darstellen

1593/IX

Ö 8

Wahlen

Ö 8.1

Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters

1427/IX

VORLAGE

Die BVV möge beschließen:

Gemäß § 35 des Bezirksverwaltungsgesetzes in Verbindung mit § 4 des Gesetzes zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wahlwiederholung des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023 wird

Herr Dr. Michael Adam

zum Mitglied des Bezirksamtes und zugleich zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 4.4.1 - in der BVV abgelehnt

Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

Der Wahlantrag wurde im 1. Wahlgang abgelehnt.

Abstimmungsergebnis 1. Wahlgang:

anwesende Bezirksverordnete: 47

abgegebene Stimmen: 47

gültige Stimmen: 47

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 33

Enthaltung: 0

21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 6.1 - in der BVV abgelehnt

Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

Der Wahlantrag wurde im 2. Wahlgang abgelehnt.

Abstimmungsergebnis 2. Wahlgang:

anwesende Bezirksverordnete: 49

abgegebene Stimmen: 49

gültige Stimmen: 49

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 35

Enthaltung: 3

19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 3.5.1 - in der BVV abgelehnt

Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

Der Wahlantrag wurde im 3. Wahlgang abgelehnt.

Abstimmungsergebnis 3. Wahlgang:

anwesende Bezirksverordnete: 46

abgegebene Stimmen: 46

gültige Stimmen: 46

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 31

Enthaltung: 2

Herr Dr. Adam wurde nicht gewählt.

16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 8.1 - vertagt

14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 5.22 - in der BVV abgelehnt

18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 8.19 - vertagt

15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 4.19 - in der BVV abgelehnt

21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 3.6.1 - in der BVV abgelehnt

18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 8.17 - vertagt

23.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 5.17 - in der BVV abgelehnt

20.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 5.17 - in der BVV abgelehnt

Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

11.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 3.4.1 - in der BVV abgelehnt

Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Wahlantrag ist abgelehnt.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Protokoll-Wahl-BA-Adam - 9. Wahlgang (14 KB)	(21 KB)
	2	DS 1427/IX - Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters (3873 KB)

Ö 8.2

Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung

1253/IX

Ö 8.3

Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport

1254/IX

Ö 8.4

Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule

1255/IX

Ö 8.5

Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss

1256/IX

Ö 8.6

Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

1257/IX

Ö 8.7

Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz

1258/IX

Ö 8.8

Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

1259/IX

Ö 8.9

Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe

1260/IX

Ö 8.10

Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

1261/IX

Ö 8.11

Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft

1262/IX

Ö 8.12

Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung

1264/IX

Ö 8.13

Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss

1269/IX

Ö 8.14

Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz

1271/IX

Ö 8.15

Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

1272/IX

Ö 8.16

Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe

1273/IX

Ö 8.17

Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

1274/IX

Ö 8.18

Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft

1275/IX

Ö 8.19

Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

Konsenslisten

Konsensliste a)

Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf

1215/IX

Ö 9.1.2

Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein

1302/IX

Ö 9.1.3

Tempo 30 und ein neuer Zebrastreifen in der Cecilienstraße

1421/IX

Ö 9.1.4

Weniger Feinstaub, höhere Verkehrssicherheit: Kleine Tempo 50 Abschnitte zu Tempo 30

1599/IX

Ö 9.1.5

Wildtiere am Kienberg vor Autoverkehr schützen

1094/IX

Ö 9.1.6

Containernutzung Lehnitzplatz

1120/IX

Ö 9.1.7

S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest

1143/IX

Ö 9.1.8

Verkehrssicherheit in der Kastanienallee erhöhen

1523/IX

Ö 9.1.9

Leihradangebot in Stadtrandlagen ausweiten

1560/IX

Ö 9.2

Konsensliste a+)

Ö 9.2.1

Dauerbaustelle am Elsterwerdaer Platz zum Abschluss bringen

1576/IX

Ö 9.2.2

Kurzfristig Radverkehr am Kaulsdorfer Galgen

1509/IX

Ö 9.2.3

Trinkwasserbrunnen in Grünanlagen

1564/IX

Ö 9.2.4

Ferien- und Erholungsangebote für alle jungen Menschen in Marzahn-Hellersdorf! Für eine auskömmliche Finanzierung und Steuerung durch das Jugendamt Marzahn-Hellersdorf!

0599/IX

Ö 9.2.5

Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring

0961/IX

Ö 9.2.6

Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken

1112/IX

Ö 9.2.7

Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen

1125/IX

Ö 9.2.8

Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt

1225/IX

Ö 9.2.9

Bürgersteig der Schwabenallee sanieren

1298/IX

Ö 9.2.10

Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!

1352/IX

Ö 9.2.11

20 Jahre sind genug: Festes Vereinsheim und endlich Verlässlichkeit für den Hellersdorfer FC

1364/IX

Ö 9.2.12

Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten

1367/IX

Ö 9.2.13

Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf

1446/IX

Ö 9.2.14

Den Sportplatz des Frauenfußball-Club Berlin 2004 e.V. für die Zukunft fit machen!

1459/IX

Ö 9.2.15

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0534/VI)

1489/IX

Ö 9.2.16

Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)

1207/IX

Ö 9.2.17

Erfassung und Erstellung einer Übersicht zu barrierearmen Wohnen

1341/IX

Ö 9.2.18

Befahren der Grünanlage Lehnitzplatz vermeiden und Anreise per Fahrrad fördern

1414/IX

Ö 9.2.19

Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule

1419/IX

Ö 9.2.20

Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern

0897/IX

Ö 9.2.21

Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11

1104/IX

Ö 9.3

Konsensliste b)

Ö 9.3.1

Nachtfahrverbot für Mähroboter

1567/IX

Ö 9.3.2

Sicherheit für Läufer*innen im Winter!

1568/IX

Ö 9.3.3

Marzahn-Hellersdorf als altersfreundliche Stadt entwickeln

1569/IX

Ö 9.3.4

Tempo 30 vor dem Seniorenzentrum in der Köpenicker Straße

1573/IX

Ö 9.3.5

Fahrradstellplätze an den Tramhaltestellen in Mahlsdorf schaffen

1575/IX

Ö 9.3.6

Mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte für Marzahn-Hellersdorf

1581/IX

Ö 9.3.7

Buskapazitäten an den gestiegenen Bedarf durch neue Schulen anpassen

1582/IX

Ö 9.3.8

Es werde Licht im Park Hellwichstorp!

1584/IX

Ö 9.3.9

Gut ausgestattete Spielplätze - Weil es für Familien wichtig ist.

1587/IX

Ö 9.3.10

Themenhotel an den Gärten der Welt schaffen!

1588/IX

Ö 9.3.11

Ratten in Marzahn- Hellersdorf

1589/IX

Ö 9.3.12

Soziale Infrastruktur und Räumlichkeiten für Arztpraxen im Bebauungsplanverfahren zur Hohensaatener Straße

1590/IX

Ö 9.3.13

Schulstraßen – Eine europäische Lösung für sicherere Schulwege!

1591/IX

Ö 9.3.14

Mehr Mitwirkung - Einwohnerfragestunde auch für Kinder und Jugendliche!

1592/IX

Ö 9.3.15

Finanzierung und Bau eines Kunstrasenkleinspielfeld für den 1. FC Marzahn 94 e.V. sichern

0562/IX

Ö 9.3.16

Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden

0765/IX

Ö 9.3.17

Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten

0818/IX

Ö 9.3.18

Gute Auszubildende für Marzahn-Hellersdorf

0946/IX

Ö 9.3.19

Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern

0973/IX

Ö 9.3.20

Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich

0982/IX

Ö 9.3.21

Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße

1113/IX

Ö 9.3.22

Auflösung der Städtepartnerschaft mit dem Bezirk Oktjabrski (Minsk) (BA-Vorlage Nr. 0562/VI)

1552/IX

Ö 9.3.23

Evaluation der Dienstvereinbarung zum Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (DV Schutz vor sexueller Belästigung) (BA-Vorlage Nr. 0491/VI)

1595/IX

Ö 9.3.24

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2023-2028 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0530/VI)

Konsensliste c)

Anträge

Gewalt gegen Frauen und Mädchen die Rote Bank zeigen!

1571/IX

Ö 10.3

Geschlechterneutrale Nutzung von Schutzwohnungen

1577/IX

Ö 11

Beschlussempfehlungen

Ö 11.1

Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!

1087/IX

Ö 11.2

Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen

1294/IX

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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