Auszug - Weniger Feinstaub, höhere Verkehrssicherheit: Kleine Tempo 50 Abschnitte zu Tempo 30  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 9.1.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1599/IX Weniger Feinstaub, höhere Verkehrssicherheit: Kleine Tempo 50 Abschnitte zu Tempo 30
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Mobilität & WirtschaftAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AusschussantragAusschussantrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

 

Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird ersucht, bezirkliche Straßen, die sowohl von Tempo-30-, als auch, häufig kurzen, Tempo-50- Abschnitten geprägt sind, zu Tempo-30-Straßen vereinheitlichen, mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, den Verkehrsfluss zu stabilisieren, die Feinstaub-Emissionen durch Reifenabrieb zu vermindern, Klimaschutz- Emissionen zu verringern und unnötigen Lärm für die Anwohnerinnen und Anwohner und die im Bezirk zu reduzieren. In Nebenstraßen soll der Bezirk aus eigener Kompetenz tätig werden; in Straßen des Hauptnetzes, sobald die gesetzliche Grundlage es ermöglicht, außer, wenn dieses schon jetzt begründeter Weise, beispielsweise, infolge von Straßenschäden, Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern möglich ist. Unter anderem folgende Straßenabschnitte kommen dafür in Betracht (Auswahl)*

 

-       Heinrich-Grüber-Straße, unter anderem am „Kaulsdorfer Galgen“ (südlicher Abschnitt: Brücke bis Kreisverkehr,

-       nördlicher Abschnitt ab Bauerwitzer Weg bis Brücke [Begründung: Kita])

-       auf Höhe der Grundschule von Uckermarkstr. an

-       Am Niederfeld, Elsenstraße [Schule]

-       Raoul-Wallenberg-Str. [Kita]

-       Landsberger Str. im nördlichen Abschnitt („bis Lenbach/bis Kieler Str.“, 50er-Strecke hat keine Gehwege, [Kita).

-       Köpenicker Str. (nach Umsetzung der TVO erneute Prüfung der 30 km/h)

-       Wilhelmsmühlenweg

-       Grottkauer Str. (Kitas, Grundschule)

 

Kaulsdorf Nord

Heinrich-Grüber-Straße zwischen Gülzower Str. und Zanderstr. Neue Grottkauer Str. (24/7, beide Fahrtrichtungen) Wernerstraße

Bausdorfstraße

 

Mahlsdorf

Pilgramer Straße, von B1 bis Rahnsdorfer Straße (Kita / Spielplatz) Dahlwitzer Straße, (nachts, rm)

 

Marzahn

Havemannstraße (Grundschule / Ärztehaus) Schwarzwurzelstraße

Dessauer Straße (JFE, Kita, Spielplatz, Grundschule)

 

Hellersdorf

Janusz-Korczak-Straße Spremberger Straße Gothaer Straße

Alte Hellersdorfer Straße

 

 


  Beschluss: 16.11.2023 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 16.02.2024 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 16.02.2024  
Vermerk:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

 
 

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin