Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:11 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Anlage I -TOP 2 Bericht BA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Grünen Haus von Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1543/IX  
Ö 1.2  
Zum Objekt "Grünes Haus von Hellersdorf"  
Enthält Anlagen
1544/IX  
Ö 1.3  
Zu: Unzureichende (schriftliche) Beantwortung von Nachfragen zur Drucksache 1283/IX  
Enthält Anlagen
1547/IX  
Ö 1.4  
Zu: Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
1548/IX  
Ö 1.5  
Zu den Drucksachen 0105/IX // 1481/IX  
Enthält Anlagen
1549/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.1.1  
Zu Kompensationsflächen  
Enthält Anlagen
1518/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.2.1  
Für eine bessere ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf – Integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1296/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Zur Zukunft unserer Kleingewässer  
Enthält Anlagen
1495/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.4.1  
Zur Unterstützung von obdach- und wohnungslosen Menschen  
Enthält Anlagen
1535/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.5.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Intelligente öffentliche Abfalleimer für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1556/IX  
Ö 4.2  
Einwohnerversammlungen regelmäßig durchführen  
Enthält Anlagen
1557/IX  
Ö 4.3  
Leihradangebot in Stadtrandlagen ausweiten  
Enthält Anlagen
1560/IX  
Ö 4.4  
Resolution: Marzahn-Hellersdorf steht uneingeschränkt solidarisch an der Seite Israels!  
Enthält Anlagen
1561/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1251/IX  
Ö 5.2  
Zum freien WLAN für alle  
Enthält Anlagen
1494/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur neuen Schule am Naumburger Ring  
Enthält Anlagen
1558/IX  
Ö 6.2  
Zum Spielpatz auf dem Wilhelmplatz  
Enthält Anlagen
1545/IX  
Ö 6.3  
Zur Entwicklung der ambulanten und stationären Hilfen zur Pflege  
Enthält Anlagen
1536/IX  
Ö 6.4  
Zu: Umsetzung der Zielvereinbarung für die Öffentlichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1562/IX  
Ö 6.5  
Zu: Integration von Moldawiern in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1551/IX  
Ö 6.6  
Zum Bearbeitungsrückstand im Standesamt  
Enthält Anlagen
1537/IX  
Ö 6.7  
Zum Schulstandort am Elsengrund  
Enthält Anlagen
1559/IX  
Ö 6.8  
Zum Ökokonto-Projekt für den Biotopverbund Wuhletal  
Enthält Anlagen
1546/IX  
Ö 6.9  
Zum Raum für Beteiligung  
Enthält Anlagen
1563/IX  
Ö 6.10  
Zu den Gesprächen zwischen den Bezirken und dem Senat bezüglich des Wohnungsbaus  
Enthält Anlagen
1555/IX  
Ö 6.11  
Zum Weihnachtsmarkt in der Hellen Mitte  
Enthält Anlagen
1550/IX  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
zur Anwendung des Handbuchs gute Pflege  
Enthält Anlagen
1516/IX  
Ö 7.2  
Zum Bündnis für Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
1519/IX  
Ö 7.3  
Zu Böllerverboten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1527/IX  
Ö 7.4  
Zu Angeboten der Kältehilfe im Winter 2023/24  
Enthält Anlagen
1533/IX  
Ö 7.5  
Zur Umsetzung des Maßnahmepakets Jugendgewaltgipfel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1534/IX  
Ö 7.6  
Zur Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Str. Ecke Münsterberger Weg  
Enthält Anlagen
1541/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 8.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 8.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 8.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 8.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 8.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 8.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 8.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 8.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1261/IX  
Ö 8.10  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 8.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 8.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 8.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1271/IX  
Ö 8.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 8.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 8.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 8.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 8.18  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
1540/IX  
Ö 9.1.2  
Beteiligung auch für Kita-Eltern – Den BEAK unterstützen. Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
1528/IX  
Ö 9.1.3  
MachBar 37 verstetigen!  
Enthält Anlagen
1554/IX  
Ö 9.1.4  
Hintergrundinformationen zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
0185/IX  
Ö 9.1.5  
Straßenergänzungsschilder für die Roedernstraße in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0623/IX  
Ö 9.1.6  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0859/IX  
Ö 9.1.7  
Eine Elektro-Grillstation für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1299/IX  
Ö 9.1.8  
Ein neuer Standort für die Tiertafel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1349/IX  
Ö 9.1.9  
Mülleimer am Biesdorfer Baggersee aufstellen  
Enthält Anlagen
1415/IX  
Ö 9.1.10  
Kälteaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Kälte  
Enthält Anlagen
1008/IX  
Ö 9.1.11  
Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes  
Enthält Anlagen
1099/IX  
Ö 9.1.12  
Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1181/IX  
Ö 9.1.13  
Radweg an der Allee der Kosmonauten bauen  
Enthält Anlagen
1408/IX  
Ö 9.1.14  
Radverkehr im Bezirk voranbringen und schnell neue Infrastruktur schaffen  
Enthält Anlagen
1409/IX  
Ö 9.1.15  
Keinen weiteren Neubau von Wohnungen in Marzahn/Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1467/IX  
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.2.1  
Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!  
Enthält Anlagen
1014/IX  
Ö 9.2.2  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1144/IX  
Ö 9.2.3  
Potentialprüfung tiefe Geothermie am Standort Heizkraftwerk Marzahn  
Enthält Anlagen
1145/IX  
Ö 9.2.4  
Sträucher am Körnerteich in Mahlsdorf nachpflanzen  
Enthält Anlagen
1346/IX  
Ö 9.2.5  
Ausstiegshilfen für Tiere in Brunnen auf Friedhöfen  
Enthält Anlagen
1401/IX  
Ö 9.2.6  
Bürgerhaushaltsvorschlag 2024-0065 „Barrierefreier Trinkwasserbrunnen“ umsetzen  
Enthält Anlagen
1512/IX  
Ö 9.2.7  
Wochenmärkte stärken  
Enthält Anlagen
0983/IX  
Ö 9.2.8  
Frauensport im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
1342/IX  
Ö 9.2.9  
Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1347/IX  
Ö 9.2.10  
Grabensprung-Brücke instandsetzen  
Enthält Anlagen
1413/IX  
Ö 9.2.11  
Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße
Enthält Anlagen
0784/IX  
Ö 9.2.12  
Baumaßnahme in der Köpenicker Straße/Kreuzungsbereich Heesestraße  
Enthält Anlagen
1000/IX  
Ö 9.2.13  
Die Bebauungsflächen für Schulbau, Kitas und Handwerksbauten freihalten!  
Enthält Anlagen
1468/IX  
Ö 9.2.14  
Weidenkätzchen an der Kerschensteiner-Schule erst nach dem Abblühen schneiden  
Enthält Anlagen
1194/IX  
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Sporthallen  
Enthält Anlagen
1511/IX  
Ö 9.3.2  
Wertschätzung für die Seniorenvertretung – Sitzungsgeld auch für deren Mitglieder!  
Enthält Anlagen
1513/IX  
Ö 9.3.3  
Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen  
Enthält Anlagen
1517/IX  
Ö 9.3.4  
Fahrradbügel an den Haltestellen der Buslinie 108 schaffen  
Enthält Anlagen
1520/IX  
Ö 9.3.5  
Obdachlosen Zugang zum Personalausweis erleichtern  
Enthält Anlagen
1521/IX  
Ö 9.3.6  
Es werde Licht am Lindenbrunnen  
Enthält Anlagen
1522/IX  
Ö 9.3.7  
Verkehrssicherheit in der Kastanienallee erhöhen  
Enthält Anlagen
1523/IX  
Ö 9.3.8  
Offene Personalstellen im Bezirksamt schnellstmöglich besetzen  
Enthält Anlagen
1525/IX  
Ö 9.3.9  
Gutes Leitungspersonal im Kulturbereich muss auch gut bezahlt und rechtzeitig ersetzt werden!  
Enthält Anlagen
1526/IX  
Ö 9.3.10  
Unterstützung der Arbeit der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1531/IX  
Ö 9.3.11  
Keine Kürzung bei der Bildung! - „Teach-First“ auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
1532/IX  
Ö 9.3.12  
Beteiligung des Ausschusses für Gleichstellung sicherstellen  
Enthält Anlagen
1538/IX  
Ö 9.3.13  
Mehr Schulplätze für Marzahn-Hellersdorfer Schüler*innen!
Enthält Anlagen
0753/IX  
Ö 9.3.14  
Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)  
Enthält Anlagen
1510/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Gedenktag 9. November aktiv gestalten  
Enthält Anlagen
1524/IX  
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich den 9. November als einen für die deutsche Geschichte außerordentlich bedeutenden Gedenktag vorzubereiten und für eine differenzierte Öffentlichkeitsarbeit zu nutzen. Um ein breites Engagement der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen, sollte dieses in enger Zusammenarbeit mit den zivilgesellschaftlichen Organisationen im Bezirk erfolgen. Schwerpunkt soll das Gedenken an die Novemberpogrome von 1938 sein. Damit soll auch die Solidarität mit den jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern und dem Staate Israel in der Öffentlichkeit klar formuliert werden und klare Zeichen gegen den gefährlichen Antisemitismus gegeben werden.

 

 

   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3.34 - überwiesen
   
   
    06.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.6 - 
   
Ö 10.2  
Verkehrsberuhigung rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für Kinder wichtig ist.  
Enthält Anlagen
1529/IX  
Ö 10.3  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
1530/IX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Förderung von Gemeinschaftsbüros  
Enthält Anlagen
1286/IX  
Ö 11.2  
Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1351/IX  
Ö 11.3  
Ensenmbleschutz für das Gebiet rund um den Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1417/IX  
Ö 11.4  
Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96  
Enthält Anlagen
1438/IX  
Ö 11.5  
Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring  
Enthält Anlagen
1115/IX  
               
 
 

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Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin