Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium:	Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum:	Mo, 03.07.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Außerordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden
Ö 3		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 4		Aus- und Bewertung Machbarkeitsuntersuchung Radverkehrsanlage U5
Ö 5		Zur Bewertung von Einbahnstraßen unter besonderer Berücksichtigung der Verkehrssicherheit
Ö 6		Vertagte Drucksachen
Ö 6.1		Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95	0537/IX
Ö 6.2		Ausbau Waldpromenade	0616/IX
Ö 6.3		Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße	0707/IX
Ö 6.4		Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren	1052/IX
Ö 6.5		Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel	1059/IX
Ö 6.6		Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!	1087/IX
Ö 6.7		Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen	1129/IX
Ö 6.8		Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten	1181/IX
Ö 6.9		Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 6.10		Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)	1210/IX
Ö 6.11		Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Baltenring" einrichten	1214/IX
Ö 6.12		Umstellplan für die Fahrzeugflotte des Bezirks gemäß Paragraph 11 des Berliner Klimaschutz-und Energiewendegesetzes (BA-Vorlage Nr. 0462/VI)	1249/IX
Ö 6.13		Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife	1270/IX
Ö 6.14		Gleiwitzer Straße instandsetzen	1288/IX
Ö 6.15		Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen	1294/IX
Ö 6.16		Bürgersteig der Schwabenallee sanieren	1298/IX
Ö 6.17		Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten	1300/IX
Ö 6.18		Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf	1347/IX
Ö 6.19		Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!	1352/IX
	22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3.15 - überwiesen


	27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 4.4.2 - vertagt


	28.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 5.32 - vertagt


	28.06.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
	Ö 8.2 - erledigt


	03.07.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 6.19 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern an den Bauzäunen zukünftiger Bauvorhaben temporäre Kunstprojekte ausgestellt werden können. Vorrangig soll dabei auf Kunstobjekte von lokalen Kunstschaffenden, Schul- sowie Jugendprojekte zurückgegriffen werden. Ebenfalls wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, inwiefern eine Finanzierung durch Landes- und/oder Fördermittel erfolgen kann. (Bspw. durch die Förderprogramme „Kunst im Stadtraum“ oder „DRAUSSENSTADT“)

	11.10.2023 - Hauptausschuss
	Ö 7.6 - erledigt
	Beschluss Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern an den Bauzäunen zukünftiger Bauvorhaben temporäre Kunstprojekte ausgestellt werden können. Vorrangig soll dabei auf Kunstobjekte von lokalen Kunstschaffenden, Schul- sowie Jugendprojekte zurückgegriffen werden. Ebenfalls wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, inwiefern eine Finanzierung durch Landes- und/oder Fördermittel erfolgen kann. (Bspw. durch die Förderprogramme „Kunst im Stadtraum“ oder „DRAUSSENSTADT“)

	16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern an den Bauzäunen zukünftiger Bauvorhaben temporäre Kunstprojekte ausgestellt werden können. Vorrangig soll dabei auf Kunstobjekte von lokalen Kunstschaffenden, Schul- sowie Jugendprojekte zurückgegriffen werden. Ebenfalls wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, inwiefern eine Finanzierung durch Landes- und/oder Fördermittel erfolgen kann. (Bspw. durch die Förderprogramme „Kunst im Stadtraum“ oder „DRAUSSENSTADT“)

	06.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 2.1 -

Ö 6.20		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 6.21		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 6.22		Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg	1365/IX
Ö 6.23		Sichere Fahrradabstellanlagen	1366/IX
Ö 6.24		Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten	1367/IX
Ö 7		Ausschussantrag - Teilstrecke der Radbahn U5 als Fahrradstraße umsetzen
Ö 8		Sonstiges

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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