Auszug - Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!  

 
 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
TOP: Ö 6.6
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 03.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1087/IX Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sondersitzung am 03.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 14 Ja-Stimmen und einer NeinStimme, den Antrag zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Oberfeldstraße in Biesdorf zwischen dem S-Bahnhof Biesdorf und der Elisabethstraße Radwege in beiden Richtungen anzulegen und damit den Radverkehr sicherer zu machen.

 

Dazu ist der ehemalige Radweg in Richtung S-Bahnhof Biesdorf zur Elisabethstraße wieder als Radweg zuzulassen und mit dem Verkehrszeichen Z 1022-10 zu versehen und in der Gegenrichtung entweder ein Popupradweg auf der Fahrbahn abzutrennen oder eine andere Möglichkeit auf dem Gehweg zu schaffen.

Das Bezirksamt sollte dafür gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung prüfen, inwiefern die dafür notwendigen finanziellen Mittel aus einem Landesprogramm erbracht werden können.

 

Über eine entsprechende Planung und über einen Maßnahme-Zeit-Plan ist der BVV bis zum 28. Februar 2023 zu berichten.


 
 

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