Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mo, 03.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 4  
Aus- und Bewertung Machbarkeitsuntersuchung Radverkehrsanlage U5      
Ö 5  
Zur Bewertung von Einbahnstraßen unter besonderer Berücksichtigung der Verkehrssicherheit      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95
Enthält Anlagen
0537/IX  
Ö 6.2  
Ausbau Waldpromenade
Enthält Anlagen
0616/IX  
Ö 6.3  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße
Enthält Anlagen
0707/IX  
Ö 6.4  
Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren  
Enthält Anlagen
1052/IX  
Ö 6.5  
Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
1059/IX  
Ö 6.6  
Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!  
Enthält Anlagen
1087/IX  
Ö 6.7  
Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
1129/IX  
Ö 6.8  
Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1181/IX  
Ö 6.9  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
1197/IX  
Ö 6.10  
Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)  
Enthält Anlagen
1210/IX  
Ö 6.11  
Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Baltenring" einrichten  
Enthält Anlagen
1214/IX  
Ö 6.12  
Umstellplan für die Fahrzeugflotte des Bezirks gemäß Paragraph 11 des Berliner Klimaschutz-und Energiewendegesetzes (BA-Vorlage Nr. 0462/VI)  
Enthält Anlagen
1249/IX  
Ö 6.13  
Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife  
Enthält Anlagen
1270/IX  
Ö 6.14  
Gleiwitzer Straße instandsetzen  
Enthält Anlagen
1288/IX  
Ö 6.15  
Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen  
Enthält Anlagen
1294/IX  
Ö 6.16  
Bürgersteig der Schwabenallee sanieren  
Enthält Anlagen
1298/IX  
Ö 6.17  
Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1300/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten an der Straßeneinmündung Gutenbergstr./Heinrich-Grüber-Str. ergriffen werden können, um die aktuelle Situation des zwingenden zweifachen Haltens des Straßenverkehres an Stoppschild und Haltelinie zu überwinden, insbesondere mit dem Ziel der höchstmöglichen Wahrung der Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr. Auf der Grundlage des Antrags zum Ausbau und zur Stärkung für einen sicheren Rad- und Fußverkehr am Kaulsdorfer Galgen (DS 0097/IX) ist u.a. die Verschiebung der Haltelinie in Richtung Heinrich-Grüber-Straße zu prüfen. Außerdem ist eine deutliche farbliche Straßenmarkierung für den querenden Fußverkehr in Erwägung zu prüfen. Nutzerinnen und Nutzer, Anwohnerinnen und Anwohner sollen bei einem Vor-Ort-Termin bei der Lösung des Problems sich einbringen können.

 

   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.17 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 4.3.37 - vertagt
   
   
    28.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.30 - vertagt
   
   
    03.07.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.17 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten an der Straßeneinmündung Gutenbergstr./Heinrich-Grüber-Str. ergriffen werden können, um die aktuelle Situation des zwingenden zweifachen Haltens des Straßenverkehres an Stoppschild und Haltelinie zu überwinden, insbesondere mit dem Ziel der höchstmöglichen Wahrung der Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr. Auf der Grundlage des Antrags zum Ausbau und zur Stärkung für einen sicheren Rad- und Fußverkehr am Kaulsdorfer Galgen (DS 0097/IX) ist u.a. die Verschiebung der Haltelinie in Richtung Heinrich-Grüber-Straße zu prüfen. Außerdem ist eine deutliche farbliche Straßenmarkierung für den querenden Fußverkehr in Erwägung zu prüfen. Nutzerinnen und Nutzer, Anwohnerinnen und Anwohner sollen bei einem Vor-Ort-Termin bei der Lösung des Problems sich einbringen können.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten an der Straßeneinmündung Gutenbergstr./Heinrich-Grüber-Str. ergriffen werden können, um die aktuelle Situation des zwingenden zweifachen Haltens des Straßenverkehres an Stoppschild und Haltelinie zu überwinden, insbesondere mit dem Ziel der höchstmöglichen Wahrung der Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr. Auf der Grundlage des Antrags zum Ausbau und zur Stärkung für einen sicheren Rad- und Fußverkehr am Kaulsdorfer Galgen (DS 0097/IX) ist u.a. die Verschiebung der Haltelinie in Richtung Heinrich-Grüber-Straße zu prüfen. Außerdem ist eine deutliche farbliche Straßenmarkierung für den querenden Fußverkehr in Erwägung zu prüfen. Nutzerinnen und Nutzer, Anwohnerinnen und Anwohner sollen bei einem Vor-Ort-Termin bei der Lösung des Problems sich einbringen können.

 

 

Ö 6.18  
Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1347/IX  
Ö 6.19  
Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!  
Enthält Anlagen
1352/IX  
Ö 6.20  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
1357/IX  
Ö 6.21  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
1358/IX  
Ö 6.22  
Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg  
Enthält Anlagen
1365/IX  
Ö 6.23  
Sichere Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
1366/IX  
Ö 6.24  
Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1367/IX  
Ö 7  
Ausschussantrag - Teilstrecke der Radbahn U5 als Fahrradstraße umsetzen      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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