Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium:	Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum:	Mo, 03.07.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Außerordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden
Ö 3		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 4		Aus- und Bewertung Machbarkeitsuntersuchung Radverkehrsanlage U5
Ö 5		Zur Bewertung von Einbahnstraßen unter besonderer Berücksichtigung der Verkehrssicherheit
Ö 6		Vertagte Drucksachen
Ö 6.1		Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95	0537/IX
Ö 6.2		Ausbau Waldpromenade	0616/IX
Ö 6.3		Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße	0707/IX
Ö 6.4		Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren	1052/IX
Ö 6.5		Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel	1059/IX
Ö 6.6		Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!	1087/IX
Ö 6.7		Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen	1129/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich schnellstmöglich gegenüber der neuen Eigentümerin des Rechenzentrums in Mahlsdorf dafür einzusetzen, dass die Beleuchtung auf deren Parkplatz entlang des Fuß- und Radwegs zwischen der Florastraße und Menzelstraße wieder betrieben wird. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Ertüchtigung als Geh- und Radweg unverzüglich voranzutreiben.

	19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.29 - überwiesen


	27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 4.3.25 - vertagt


	28.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 5.20 - vertagt


	03.07.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 6.7 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich schnellstmöglich gegenüber der neuen Eigentümerin des Rechenzentrums in Mahlsdorf dafür einzusetzen, dass die Beleuchtung auf deren Parkplatz entlang des Fuß- und Radwegs zwischen der Florastraße und Menzelstraße wieder betrieben wird. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Ertüchtigung als Geh- und Radweg unverzüglich voranzutreiben.

	31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich schnellstmöglich gegenüber der neuen Eigentümerin des Rechenzentrums in Mahlsdorf dafür einzusetzen, dass die Beleuchtung auf deren Parkplatz entlang des Fuß- und Radwegs zwischen der Florastraße und Menzelstraße wieder betrieben wird. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Ertüchtigung als Geh- und Radweg unverzüglich voranzutreiben.
Ö 6.8		Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten	1181/IX
Ö 6.9		Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 6.10		Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)	1210/IX
Ö 6.11		Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Baltenring" einrichten	1214/IX
Ö 6.12		Umstellplan für die Fahrzeugflotte des Bezirks gemäß Paragraph 11 des Berliner Klimaschutz-und Energiewendegesetzes (BA-Vorlage Nr. 0462/VI)	1249/IX
Ö 6.13		Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife	1270/IX
Ö 6.14		Gleiwitzer Straße instandsetzen	1288/IX
Ö 6.15		Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen	1294/IX
Ö 6.16		Bürgersteig der Schwabenallee sanieren	1298/IX
Ö 6.17		Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten	1300/IX
Ö 6.18		Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf	1347/IX
Ö 6.19		Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!	1352/IX
Ö 6.20		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 6.21		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 6.22		Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg	1365/IX
Ö 6.23		Sichere Fahrradabstellanlagen	1366/IX
Ö 6.24		Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten	1367/IX
Ö 7		Ausschussantrag - Teilstrecke der Radbahn U5 als Fahrradstraße umsetzen
Ö 8		Sonstiges

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