Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium:	Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum:	Mo, 03.07.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Außerordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden
Ö 3		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 4		Aus- und Bewertung Machbarkeitsuntersuchung Radverkehrsanlage U5
Ö 5		Zur Bewertung von Einbahnstraßen unter besonderer Berücksichtigung der Verkehrssicherheit
Ö 6		Vertagte Drucksachen
Ö 6.1		Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95	0537/IX
Ö 6.2		Ausbau Waldpromenade	0616/IX
Ö 6.3		Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße	0707/IX
Ö 6.4		Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren	1052/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der DB dafür einzusetzen, dass die Einsetzer auf der Linie S5 auf Dauer eingesetzt werden, auch über die Stadtgrenze hinaus. Ursprungsdrucksache Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der DB dafür einzusetzen, dass die gestrichenen Einsetzer auf der Linie S5 unverzüglich wieder eingesetzt werden.

	15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.3 - vertagt


	19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.3 - überwiesen


	27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 4.3.14 - vertagt


	28.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 5.11 - vertagt


	03.07.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
	Ö 6.4 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der DB dafür einzusetzen, dass die Einsetzer auf der Linie S5 auf Dauer eingesetzt werden, auch über die Stadtgrenze hinaus.

	31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der DB dafür einzusetzen, dass die Einsetzer auf der Linie S5 auf Dauer eingesetzt werden, auch über die Stadtgrenze hinaus.
Ö 6.5		Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel	1059/IX
Ö 6.6		Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!	1087/IX
Ö 6.7		Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen	1129/IX
Ö 6.8		Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten	1181/IX
Ö 6.9		Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 6.10		Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)	1210/IX
Ö 6.11		Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Baltenring" einrichten	1214/IX
Ö 6.12		Umstellplan für die Fahrzeugflotte des Bezirks gemäß Paragraph 11 des Berliner Klimaschutz-und Energiewendegesetzes (BA-Vorlage Nr. 0462/VI)	1249/IX
Ö 6.13		Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife	1270/IX
Ö 6.14		Gleiwitzer Straße instandsetzen	1288/IX
Ö 6.15		Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen	1294/IX
Ö 6.16		Bürgersteig der Schwabenallee sanieren	1298/IX
Ö 6.17		Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten	1300/IX
Ö 6.18		Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf	1347/IX
Ö 6.19		Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!	1352/IX
Ö 6.20		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 6.21		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 6.22		Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg	1365/IX
Ö 6.23		Sichere Fahrradabstellanlagen	1366/IX
Ö 6.24		Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten	1367/IX
Ö 7		Ausschussantrag - Teilstrecke der Radbahn U5 als Fahrradstraße umsetzen
Ö 8		Sonstiges

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