Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 14.06.2023      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2021      
Ö 5.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)  
Enthält Anlagen
1037/IX  
Ö 5.1.1  
Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung 2021 durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Zivkovic      
Ö 5.1.2  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 31, 33, 34 (V), 38, 43, 45 durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Errichten von Hundekotbeutelspender und Mülleimer zur Entsorgung – die Umwelt sauber halten!  
Enthält Anlagen
1069/IX  
Ö 6.2  
Ehemalige DB-Flächen am Habermannsee für das Ökokonto anmelden  
Enthält Anlagen
1072/IX  
Ö 6.3  
Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1215/IX  
Ö 6.4  
Errichtung einer Wildvogelstation  
Enthält Anlagen
1216/IX  
Ö 6.5  
Aufwertung des Alice-Herz-Platzes  
Enthält Anlagen
1295/IX  
Ö 6.6  
Für eine bessere ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf – Integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1296/IX  
Ö 6.7  
Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein  
Enthält Anlagen
1302/IX  
Ö 6.8  
Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben  
Enthält Anlagen
1303/IX  
Ö 6.9  
Abschluss des Haushaltsjahres 2022 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0477/VI)  
Enthält Anlagen
1356/IX  
Ö 6.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
1357/IX  
Ö 6.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
1358/IX  
Ö 6.12  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 (BA-Vorlage Nr. 0493/VI)  
Enthält Anlagen
1394/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 7.2  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
0903/IX  
Ö 7.3  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
Ö 7.4  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0956/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Vorplatz vom S-Bahnhof Mehrower Allee eine kostenlose öffentliche Toilette zur Verfügung gestellt wird.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob auf dem Vorplatz vom S-Bahnhof Mehrower Allee als Pilotprojekt eine kostenlose öffentliche Toilette zur Verfügung gestellt werden kann. Als nachhaltige Variante würde sich hier, wie schon in den Bezirken Lichtenberg und Wedding, eine wassersparende Trockentoilette anbieten.

   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.15 - überwiesen
   
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    06.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.8 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Vorplatz vom S-Bahnhof Mehrower Allee eine kostenlose öffentliche Toilette zur Verfügung gestellt wird.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.3 - erledigt
   
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.14 - vertagt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.18 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.18 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.10 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Vorplatz vom S-Bahnhof Mehrower Allee eine kostenlose öffentliche Toilette zur Verfügung gestellt wird.

   
    12.07.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Vorplatz vom S-Bahnhof Mehrower Allee eine kostenlose öffentliche Toilette zur Verfügung gestellt wird.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Vorplatz vom S-Bahnhof Mehrower Allee eine kostenlose öffentliche Toilette zur Verfügung gestellt wird.

 

Ö 7.5  
Flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren  
Enthält Anlagen
1030/IX  
Ö 7.6  
Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen  
Enthält Anlagen
1051/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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12591 Berlin