Auszug - Rechnungsprüfung der Einzelpläne 31, 33, 34 (V), 38, 43, 45 durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat

	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP:	Ö 5.1.2
Gremium:	Hauptausschuss	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Mi, 12.07.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:26	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Einzelplan 33 /2021: Anwuchs der Personalkosten und Sachkosten, weil die Beauftragten zum BM gewandert sind
3304: Hoher Ansatz im HH, der aber nicht komplett ausgeschöpft wird. Abweichungen kommen durch Merkansätze zustande. Diese werden von SenFin vorgegeben. Prämien werden vergeben, wenn mind. 3 von 5 Kriterien von MA erfüllt werden und danach bemisst sich die Höhe der Prämie
3309/51910: Ist nicht Deckungsfähig, Bauliche Unterhaltung.
3309/54690 & 3309/89201: 8 Partnergemeinden & 1 Landkreis beteiligen sich: 45 %, 55% kommt vom Bund, 25% vom LK. KoFin verringert sich, da nicht alle Maßnahmen durchgeführt werden konnten aufgrund von Corona. Mittel werden übertragen, verfallen nicht.
Einzelplan 38: Ist-Abweichung mehr als im Ansatz vermerkt.
Einzelplan 43: Keine Anmerkungen
Einzelplan 45: Keine Anmerkungen.

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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